ÖBB-Holding Aktiengesellschaft
Am Hauptbahnhof 2
A-1100 Wien
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft
Schnirchgasse 17
A-1030 Wien
Unternehmensgegenstand der ÖBB-Business Competence Center GmbH ist
Die ÖBB-BCC-GmbH ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Österreichische Bundesbahnen-Holding AG, mit Sitz Am Hauptbahnhof 2, 1100 Wien.
Die Website bietet öffentlichen Auftraggebern und Sektorenauftraggebern eine elektronische Vergabeplattform für die Durchführung von Vergabeverfahren gemäß BVergG 2018. Gleichzeitig bietet sie Unternehmen die Möglichkeit, an diesen Vergabeverfahren teilzunehmen.
Der ÖBB-Konzern ist Mitglied der Wirtschaftskammern Wien, Niederösterreich, Burgenland, Steiermark, Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, Tirol und Vorarlberg.
Zuständige Aufsichtsbehörde in Eisenbahnangelegenheiten: Oberste Eisenbahnbehörde (Abt. II/C) im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, 1030 Wien, Radetzkystraße 2
(Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz und § 5 E-Commerce-Gesetz)
Die ÖBB-Business Competence Center betreibt die Vergabeplattform ProVia, die von Unternehmen der ÖBB und ASFINAG für Ausschreibungen genutzt wird. Die Plattform ProVia umfasst einerseits eine Unternehmerdatenbank, in der Stammdaten von Interessenten und Teilnehmern in Vergabeverfahren von ÖBB und ASFINAG gespeichert werden („Unternehmerdatenbank“); zum anderen werden auf der Plattform Daten verarbeitet, die in Zusammenhang mit konkreten Beschaffungsvorgängen stehen, insbesondere Vergabeverfahren und Prüfsysteme („eVergabe“). Im Rahmen beider Anwendungen kann es auch zur Verarbeitung personenbezogener Daten kommen.
Verantwortlicher für die Datenanwendung „Unternehmerdatenbank“ ist die ÖBB-Business Competence Center GmbH, FN 248730 f. Verarbeitet werden dabei im Wesentlichen Stammdaten (Unternehmensdaten wie Bezeichnung, Anschrift, Name und ggf. E-Mailadressen oder Telefonnummern von Kontaktpersonen, …) inkl. Protokolldaten.
Zweck der Datenanwendung „Unternehmerdatenbank“ ist die Lieferantenverwaltung und zugleich Nutzerverwaltung für die E-Vergabe. Die Erhebung von Daten betreffend die Teilnehmer ist für eine Beteiligung an Vergabeverfahren von ÖBB und ASFINAG, zu deren Durchführung ÖBB und ASFINAG gesetzlich verpflichtet sind, erforderlich. Die Nichtbereitstellung der erforderlichen Daten durch die Teilnehmer hätte zur Folge, dass eine Teilnahme an Vergabeverfahren von ÖBB und ASFINAG nicht möglich ist.
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist insbesondere das BVergG idgF sowie Art 6 DSGVO (insbesondere dessen Abs. 1 lit c und f).
Die in der Unternehmerdatenbank erfassten Daten werden Konzerngesellschaften von ÖBB und ASFINAG sowie allfälligen weiteren Kunden – das sind andere Auftraggeber, die die Vergabeplattformen ProVia oder Protender (www.protender.at) für die Durchführung von Vergabeverfahren nutzen – zur Verfügung gestellt. Zur Verfügung gestellt werden die Stammdaten (Unternehmensdaten wie Bezeichnung, Anschrift, Kontaktpersonen, …), fachliche und regionale Einsatzbereiche sowie ein Verweis auf Angaben im ANKÖ.
Dies liegt nicht nur im Interesse der Auftraggeber daran, die Anzahl der (potentiellen) Lieferanten bzw. Teilnehmer an Vergabeverfahren zu erhöhen, sondern auch im Interesse der registrierten Unternehmer, die auch dann als Bieter und Bietergemeinschaften zur Teilnahme an Vergabeverfahren eingeladen werden können, wenn sie mit dem ausschreibenden Auftraggeber bisher noch nicht in Verbindung standen.
Jedes Unternehmen, das sich auf der Plattform ProVia registriert, ist verpflichtet seine Stammdaten im Bieterportal in ProVia auf aktuellem Stand zu halten. Die personenbezogenen Daten werden grundsätzlich so lange gespeichert als diese von den in ProVia registrierten Unternehmen nicht richtiggestellt werden, um diesen die kontinuierliche Möglichkeit zur Teilnahme an Vergabeverfahren von ÖBB und ASFINAG zu ermöglichen.
Verantwortlicher für die Datenanwendung „eVergabe“ ist jeweils der Auftraggeber, der die konkrete Beschaffung durchführt. Zu diesen gehören neben der ÖBB-Business Competence Center GmbH alle anderen Gesellschaften der ÖBB und ASFINAG. Der jeweilige Auftraggeber und datenschutzrechtliche Verantwortliche ergibt sich aus den Unterlagen der jeweiligen Ausschreibung bzw. des jeweiligen Prüfsystems. Informationen zu den Inhalten und Ergebnissen konkreter Vergabeverfahren stehen grundsätzlich nur dem jeweiligen ausschreibenden Unternehmen zur Verfügung und werden zwischen den hierfür Verantwortlichen nicht ausgetauscht.
Folgende Daten werden verarbeitet:
Zweck der Datenanwendung „eVergabe“ ist die Abwicklung von Vergabeverfahren der diese Plattform nutzenden Auftraggeber.
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist insbesondere das BVergG idgF sowie Art 6 DSGVO (insbesondere dessen Abs. 1 lit c und f).
Zum Zweck der Durchführung von Beschaffungsvorgängen werden von der Plattform ProVia automatische E-Mails an die bekannt gegebenen E-Mail-Adressen versendet. Diese enthalten zum Beispiel notwendige Informationen über den Verfahrensablauf oder Informationen über Versionsupdates der Plattform ProVia. Alle Auftraggeber haben hinsichtlich der Daten, für die sie datenschutzrechtlicher Verantwortlicher sind, folgendes Unternehmen zum Auftragsverarbeiter bestellt:
Datenschutzbeauftragter der ÖBB-Business Competence Center GmbH ist
Die personenbezogenen Daten aus der Datenanwendung eVergabe werden gegebenenfalls den nachfolgenden Empfängern bekannt gegeben:
Personenbezogene Daten, die im Rahmen von Vergabeverfahren erfasst werden, werden mindestens 10 Jahre, im Einzelfall länger, aufbewahrt.
Es besteht seitens der Verantwortlichen keine Absicht, die gegenständlichen Daten aus den Datenanwendungen „Unternehmerdatenbank“ und „eVergabe“ in ein Drittland oder an eine internationale Organisation zu übermitteln.
Jede betroffene Person hat die folgenden Rechte:
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Die ÖBB-Holding Aktiengesellschaft und ASFINAG Autobahn- und Schnellstraßenfinanzierungs-Aktiengesellschaft sind bemüht, ihre Websites im Einklang mit dem Web-Zugänglichkeits-Gesetz (WZG) idgF zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Amtsblatt L 327 vom 2.12.2016, Seite 1) barrierefrei zugänglich zu machen.
Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die Website https://www.provia.at/.
Diese Website ist wegen der folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise mit Konformitätsstufe AA der "Richtlinien für barrierefreie Webinhalte Web – WCAG 2.1" beziehungsweise mit dem geltenden Europäischen Standard EN 301 549 V2.1.2 (2018-08) vereinbar.
Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind aus den folgenden Gründen nicht barrierefrei:
Auf einigen Seiten wird das Mindest-Kontrastverhältnis von 4,5:1 von Text und Bildern von Text unterschritten. Damit ist das WCAG-Erfolgskriterium 1.3.3 Kontrast (Minimum) nicht erfüllt. Im Zuge einer grundlegenden Umstrukturierung der Website wird dieser Fehler demnächst behoben.
Diese Erklärung wurde am 07. Juli 2021 erstellt.
Die Bewertung der Vereinbarkeit der Website mit dem WZG zur Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie (EU) 2016/2102 erfolgte in Form eines Selbsttests nach WCAG 2.1 im Konformitätslevel AA im Juli 2021. Überprüft wurde die gesamte Website https://www.provia.at/. Einzelne Seiteninhalte werden von der Projektgruppe regelmäßig geprüft.
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