Gemäß § 19a EisbG sind bei Eisenbahnsicherungsanlagen (ESA) und 

Eisenbahnkreuzungssicherungsanlagen (EKSA) wiederkehrende Prüfungen durchzuführen.

Die wiederkehrende Prüfung dient zur Feststellung und Beurteilung des jeweils gegenwärtigen 

Zustandes einer in Betrieb befindlichen Sicherungsanlage hinsichtlich der 

Funktionstauglichkeit und der Einhaltung geltender Sicherheitsanforderungen sowie der 

Beurteilung der voraussichtlichen Lebensdauer. Der Inhalt dieser Prüfungen ist in der 

Regelwerksgruppe RW 13.07.01 bis RW 13.07.13 definiert. Im Abweichungsfall sind geeignete 

Maßnahmen gemäß RW 13.07.01 in Abstimmung mit den Vertretern der ÖBB-Infrastruktur AG 

zu definieren (z.B. Sofortinstandsetzung, Verfügung einer betrieblichen Maßnahme).