Die gegenständliche Vergabe umfasst folgende Leistungen:

Auftraggeber ist die ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft
Praterstern 3
1020 Wien
FB-Nr.: 71396w
DVR-Nr.: 0063533
UID-Nr.: ATU16210507

Auftraggeber ist die ÖBB-Holding Aktiengesellschaft
FB-Nr.: 247642f
sowie die mit ihr im Sinne des § 189a Ziff 8 UGB verbundenen Gesellschaften.

Vergebende Stelle ist:
ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft
Praterstern 3
1020 Wien
FB-Nr.: 71396w
DVR-Nr.: 0063533
UID-Nr.: ATU16210507

Der Ausschreibung liegen folgende Pläne bzw. Unterlagen bei:

Der Ausschreibung angeschlossene Pläne sind keine Ausführungspläne, sie dienen nur der Kalkulation.

Die in den Ausschreibungsunterlagen angeführten Muster können nach vorheriger telefonischer Terminabstimmung mit

eingesehen werden.

Auskünfte zum Projekt werden erteilt von:

Terminvereinbarungen zur Besichtigung der örtlichen Gegebenheiten gemäß Pkt. 4.2.1.4 der ÖNORM B 2118 erfolgen durch:

Für die rechtsgültige Übermittlung von Informationen im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vergabeverfahren gilt jene elektronische Adresse als bekannt gegeben, die auf der Plattform ProVia eingetragen ist (Login des Unternehmers).

Bei Bietergemeinschaften gilt:
- bei elektronischer Abgabe die elektronische Adresse desjenigen Partners, der das Angebot einreicht (Upload);
- bei schriftlicher Abgabe die elektronische Adresse desjenigen Partners, der als federführend (Kuvert) angegeben ist.

Für die rechtsgültige Übermittlung von Informationen im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vergabeverfahren wird

- für Anfragen zu den Ausschreibungsunterlagen als Kommunikationsform die Plattform ProVia mit der Funktion "Frage stellen" in der Registerkarte "Fragen und Antworten" festgelegt. Fragen sind so zu formulieren, dass ein Rückschluss auf die Identität des Fragestellers nicht möglich und daher eine Beantwortung dieser Frage an alle Bieter möglich ist. Zur Gewährleistung der Gleichbehandlung aller Bieter wird der Auftraggeber Antworten auf Fragen sowie Auskünfte – sofern diese von allgemeinem Interesse sein können – anonymisiert und gleichzeitig per E-Mail an alle Bieter erteilen.

- für sonstige Informationen seitens des Auftraggebers / vergebende Stelle folgende elektronische Adresse bekannt gegeben:
Die zulässigen Kommunikationsmittel und Adressen im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung werden bei Beginn der Leistungserbringung einvernehmlich festgelegt.

Rechnerisch fehlerhafte Angebote werden nicht weiter berücksichtigt, wenn die Summe der Absolutbeträge aller Berichtigungen - erhöhend oder vermindernd - 2vH oder mehr des ursprünglichen Gesamtpreises ohne Umsatzsteuer beträgt. Berichtigungen von Seitenüberträgen der Zwischensummen im Angebot (Übertragungsfehler), mit denen nicht weitergerechnet wurde, bleiben dabei unberücksichtigt.

Die Anzahl der Mitglieder einer Bewerber- oder Bietergemeinschaft ist mit der auf der Plattform ProVia angegebenen Anzahl an Mitgliedern beschränkt (siehe Registerkarte Verfahrensdaten des Verfahrens).

Der Bieter stimmt der Vertraulichkeitserklärung auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Erklärungen" zu und verpflichtet sich diese spätestens über Aufforderung unterfertigt vorzulegen.

Mit Vertragsabschluss treten folgende Verpflichtungen des AN ein:

Der AN sichert zu, dass weder er noch die Mitglieder der Unternehmensgruppe, der er gegebenenfalls angehört, sowie seine oder deren Mitglieder der Leitungs- oder Aufsichtsorgane (i) unmittelbar mit Wirtschafts-, Finanzsanktionen oder Embargos, erlassen durch EU, UN, USA oder andere relevante Sanktionsbehörden („Sanktionen“) belegt sind und (ii) weder unmittelbar noch mittelbar von einzelnen oder mehreren Personen, welche mit Sanktionen belegt sind (durch Anteilseigentum oder faktische Kontrolle), kontrolliert werden und (iii) auch nicht im Auftrag oder Namen solcher sanktionierter Einheiten bzw. Personen handeln. Der AN hat dem AG Änderungen dieser Umstände während der Vertragslaufzeit unverzüglich bekannt zu geben.

Der AN sichert zu, gegen keine anwendbaren Sanktionen zu verstoßen und seine Geschäftstätigkeit sowie seine Geschäftspartner, Zulieferanten und Subunternehmer regelmäßig auf eine Sanktionsbetroffenheit zu überprüfen.

Der AN wird den AG unverzüglich über anhängige oder angedrohte gerichtliche oder behördliche Verfahren wegen eines möglichen Verstoßes gegen die anwendbaren Sanktionen gegen ihn, die Mitglieder der Unternehmensgruppe, der er gegebenenfalls angehört, oder die Mitglieder der jeweiligen Leitungs- oder Aufsichtsorgane informieren und auf Anforderung entsprechende Unterlagen zur Verfügung stellen. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Zusicherungen und bei einer Sanktionierung des AN ist der AG berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen. Der AN hält den AG für allfällige aus einem Verstoß gegen diese Zusicherung entstehende Schäden vollumfänglich schad- und klaglos.

Im Hinblick auf Unternehmer aus Drittländern im Sinne der Definition des § 303 Abs 1 BVergG behält sich der Auftraggeber im Einklang mit § 193 Abs 2 BVergG sowie der einschlägigen Rechtsprechung nach seinem freien Ermessen und aus welchen Gründen auch immer vor,

• diese Unternehmer als Bieter auch nach dessen Zulassung zum Vergabeverfahren jederzeit und auch ohne Angabe von Gründen vom Vergabeverfahren auszuschließen (Ausschluss des Unternehmers vom Vergabeverfahren bzw. Ausscheiden des Angebots), oder

• diese Unternehmer als Bieter während des Vergabeverfahrens im Vergleich zu Unternehmern aus EU-Mitgliedstaaten jederzeit unterschiedlich zu behandeln bzw. zu diskriminieren (z.B. Bewertungsanpassung des Angebotes im Vergleich zu den Angeboten der übrigen Unternehmer)

• diese Unternehmer als Subunternehmer bzw. Zulieferer abzulehnen.

Ein Unternehmer stammt aus einem Drittland, wenn er die Staatsangehörigkeit eines Drittlands besitzt bzw. der satzungsmäßige Sitz, die Hauptverwaltung oder die Hauptniederlassung des Unternehmers in einem Drittland liegt.

Liegt eine Bietergemeinschaft vor, so gilt diese Regelung auch dann, wenn lediglich ein einziges Mitglied der Bietergemeinschaft ein Unternehmer aus einem Drittland ist.

Die Vergabe erfolgt nach den Sektorenbestimmungen des BVergG für den Oberschwellenbereich und den dazu ergangenen Verordnungen.

Die Vergabe erfolgt nach den Sektorenbestimmungen des BVergG für den Unterschwellenbereich und den dazu ergangenen Verordnungen.

Als Ende der Teilnahmeantragsfrist/Angebotsfrist gilt das auf der Plattform ProVia angegebene Datum (siehe Registerkarte Angebote oder Teilnahmeantrag des Verfahrens).

Angaben zur Angebotsfrist im Lang-LV gelten nachrangig.

Als Zuschlagsfrist gilt die auf der Plattform ProVia angegebene Dauer (siehe Registerkarte Verfahrensdaten des Verfahrens).

Die Gebührenkategorie gemäß § 340 BVergG entnehmen Sie der Plattform Provia (siehe Registerkarte Verfahrensdaten des Verfahrens).

Die Verfahrensart entnehmen Sie der Plattform ProVia (siehe Registerkarte Verfahrensdaten des Verfahrens).

Die Angebotsöffnung findet nach Ablauf der Angebotsfrist statt. Bieter sind nicht berechtigt, an der Angebotsöffnung teilzunehmen.

Der AG behält sich vor, im Verlauf des Verfahrens ein vorangekündigtes Short-Listing (Verringerung der Anzahl der Angebote anhand der Zuschlagskriterien) durchzuführen. Entscheidet sich der AG für das Short-Listing, wird den Bietern die Gelegenheit geben, ihr Angebot nachzubessern. Auf Basis der nachgebesserten Angebote wird das Short-Listing durchgeführt.

Bereits auf Grundlage der Erstangebote wird der AG ein Short-Listing durchführen.
Die Entscheidung über die Short-List erfolgt ausschließlich auf Basis der Zuschlagskriterien. Der AG wird die bestgereihten Angebote in die Short-List aufnehmen.
Der AG behält sich vor, im Verlauf des Verfahrens ein weiteres vorangekündigtes Short-Listing durchzuführen. Entscheidet sich der AG für das Short-Listing, wird den Bietern die Gelegenheit gegeben, ihr Angebot nachzubessern. Auf Basis der nachgebesserten Angebote wird das Short-Listing durchgeführt.

Das Einreichen der Angebote hat in der auf der Plattform ProVia angegeben "Abgabeart" zu erfolgen (siehe Registerkarte Ausschreibung des Verfahrens).

Sofern die Abgabeart "schriftlich" zulässig ist, hat diese an die auf der Plattform ProVia angegebene Adresse zu erfolgen (siehe Info unter Ausschreibung des Verfahrens).

Sofern die Abgabeart „elektronisch“ zulässig ist, sind folgende Bestimmungen einzuhalten:

Das Angebot ist unter Verwendung der beigestellten Unterlagen zu erstellen, gegebenenfalls mit sonstigen Angebotsbestandteilen rechtsgültig gefertigt innerhalb der Angebotsfrist auf der Bieterseite der Plattform ProVia hochzuladen und durch die Funktion "Angebot einreichen" einzureichen.

Der Bieter hat das Angebot mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Ein Angebot gilt dann als qualifiziert elektronisch signiert, wenn einer der folgenden taxativ angeführten Fälle vorliegt:

• Das Angebot wird nach dem Hochladen aller seiner Bestandteile auf ProVia über die seitens ProVia zur Verfügung gestellte Signaturfunktion mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen.
• Bei einer Signierung außerhalb ProVia wird der von ProVia heruntergeladene Angebotshauptteil mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen und in signierter Form hochgeladen und eingereicht.
• Die Bestandteile des Angebots befinden sich in einer einzigen Datei und diese Datei wird mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen und in signierter Form hochgeladen und eingereicht.
• Die Bestandteile des Angebots werden gesondert mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen und in signierter Form hochgeladen und eingereicht.

In allen anderen Fällen ist von einem Fehlen der qualifizierten elektronischen Signatur auszugehen.

Das Fehlen der qualifizierten elektronischen Signatur stellt bei Vorliegen eines eindeutigen Bindungswillens einen behebbaren Mangel dar. Ein eindeutiger Bindungswille liegt nur dann vor, wenn das Angebot nicht unverbindlich (ohne Bindungswillen, z.B. freibleibend) formuliert ist und zumindest

• der von ProVia automatisch generierte Angebotshauptteil, oder
• das ausgepreiste Leistungsverzeichnis

auf dem Bieterportal der ProVia hochgeladen und eingereicht wurde bzw. wurden, unabhängig davon, von welcher Art und/oder Qualität eine allfällig angebrachte Signatur ist.

Die Verbesserung einer fehlenden qualifizierten elektronischen Signatur hat durch Nachreichung

• des im Zuge der Abgabe von ProVia automatisch generierten und unveränderten Angebotshauptteils bzw.
• des unveränderten ausgepreisten Leistungsverzeichnisses samt den unveränderten übrigen Bestandteilen des Angebots (allenfalls in einer einzigen Datei),

welche jeweils mit einer rechtsgültigen qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein müssen, zu erfolgen.

Als Uhrzeit gilt ausschließlich die Serverzeit der Plattform, die mit dem Anmelden auf der Anwendungsseite angezeigt wird.

Das auch in Form eines Datenträgers nach ÖNORM A 2063-1 bereit gestellte Leistungsverzeichnis ist jedenfalls für die Erstellung des Angebotes zu verwenden. Ein eventuell erforderliches Programm zum Einlesen, Ausfüllen und Ausgeben eines ÖNORM-Datenträgers kann von der Plattform ProVia unter "Service / Wissenswertes zu ProVia / Angebotssoftware" kostenlos zur Installation heruntergeladen werden.

Der Bewerber, Bieter bzw. alle Mitglieder der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft müssen über die zur Erbringung der gegenständlichen Leistungen notwendigen gesetzlichen Befugnisse verfügen.

Der Nachweis ist durch die Vorlage der entsprechenden Befugnisnachweise (z.B. Gewerberegisterauszug) zu führen.

Der Nachweis darf nicht älter als 6 Monate sein. Stichtag ist das Abgabedatum des Teilnahmeantrages/Angebotes.

Ausländische Bewerber bzw. Bieter, die im Gebiet einer anderen Vertragspartei des EWR-Abkommens oder in der Schweiz ansässig sind und eine behördliche Entscheidung betreffend ihrer Berufsqualifikation einholen müssen, haben ein darauf gerichtetes Verfahren möglichst umgehend, jedenfalls aber auf Aufforderung einzuleiten und einen Nachweis darüber dem AG vorzulegen.

Der Bewerber, Bieter bzw. alle Mitglieder der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft müssen die berufliche Zuverlässigkeit gemäß § 249 Abs 1 und 2 BVergG besitzen.

Der Nachweis ist durch Vorlage der rechtsverbindlich gefertigten Erklärung zur beruflichen Zuverlässigkeit gemäß Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Nachweis Zuverlässigkeit / ÖBB Infrastruktur AG" zu erbringen.

Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Hinweis: Der AG behält sich ausdrücklich vor, in jedem Stadium des Vergabeverfahrens aktuelle, ergänzende Nachweise zur beruflichen Zuverlässigkeit (insbesondere Strafregisterauszüge, Registerauskunft für Verbände) nachzufordern.

Der Bewerber, Bieter bzw. alle Mitglieder der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft müssen die berufliche Zuverlässigkeit gemäß § 249 Abs 1 und 2 BVergG besitzen.

Der Nachweis ist durch einen Auszug des Berufs- oder Handelsregisters oder gleichwertiger Dokumente der zuständigen Behörden des Herkunftslandes des Unternehmers zu erbringen.

Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Der Bewerber, Bieter bzw. alle Mitglieder der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft müssen die berufliche Zuverlässigkeit gemäß § 249 Abs 1 und 2 BVergG besitzen.

Der Nachweis ist durch Vorlage einer Unbedenklichkeitserklärung der zuständigen Sozialversicherungsanstalt und einer Unbedenklichkeitserklärung der zuständigen Finanzbehörde oder gleichwertiger Dokumente der zuständigen Behörden des Herkunftslandes des Unternehmers oder durch einen Auszug der "Daten des Steuerkontos" zu erbringen.

Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Der Bewerber, Bieter bzw. alle Mitglieder der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft müssen für die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eine entsprechende Haftpflichtversicherung, mit einem Deckungsvolumen für Personen- und Sachschäden von mind. EUR besitzen.

Der Nachweis hat durch Vorlage einer Versicherungsbestätigung mit Angabe über die Versicherungssumme und -laufzeit zu erfolgen.

Jede Änderung ist dem Auftraggeber mitzuteilen.

Der Bewerber bzw. Bieter muss für die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einen spartenspezifischen Mindestjahresumsatzes von EUR Mio.je Geschäftsjahr haben. Herangezogen wird der Durchschnitt der letzten drei Geschäftsjahre oder ein kürzerer Tätigkeitszeitraum, falls das Unternehmen noch nicht so lange besteht.

Sparte:

Der Nachweis hat durch eine Erklärung des Unternehmers über den spartenspezifischen Mindestjahresumsatz (aufgeschlüsselt nach Umsatz je Geschäftsjahr) der letzten 3 Jahre zu erfolgen.

Der Bewerber bzw. Bieter muss für die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einen Mindestgesamtjahresumsatzes von EUR Mio. je Geschäftsjahr haben. Herangezogen wird der Durchschnitt der letzten drei Geschäftsjahre oder ein kürzerer Tätigkeitszeitraum, falls das Unternehmen noch nicht so lange besteht.

Der Nachweis hat durch eine Erklärung des Unternehmers über den Mindestgesamtjahresumsatz (aufgeschlüsselt nach Umsatz je Geschäftsjahr) der letzten 3 Jahre zu erfolgen.

Der Bewerber, Bieter bzw. alle Mitglieder der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft müssen für die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eine entsprechende Bonität, welche kein erhöhtes Risiko ergibt (z.B. Rating an Hand des KSV max. 399), haben.

Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Für die Vergabe der Arbeiten kommen nur Unternehmen in Betracht, die gewährleisten, dass sie über die erforderliche technische Leistungsfähigkeit für die ausgeschriebenen Leistungen über die gesamte Bauzeit verfügen und vergleichbare Arbeiten in den letzten 10 Jahren bereits durchgeführt haben.

Es sind mindestens bis maximal vergleichbare Aufträge mit einem Auftragswert für alle Aufträge von insgesamt mindestens EUR (exkl. USt.) vorzuweisen.

Als Nachweis sind vorzulegen:
Eine Liste der in den letzten zehn Jahren (Stichtag Ende Angebotsfrist) erbrachten Referenzprojekte mit Angabe des Ortes, der Zeit (Monat/Jahr) und des Wertes der Leistungserfüllung sowie des AG einschließlich der Kontaktpersonen des AG; sofern davon Leistungen in Arbeitsgemeinschaften erbracht wurden, ist der Anteil des Unternehmers an der Leistungserbringung anzugeben.
Aufträge, welche nur zum Teil in den Zeitraum der letzten zehn Jahre fallen, werden nur anteilsmäßig über die Zeit gewertet.
Referenzen im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften werden dann gewertet, wenn eine maßgebliche Beteiligung von mindestens 25 % oder die Wahrnehmung einer technischen Geschäftsführung oder die Stellung des Bauleiters nachgewiesen wird.

Für die Vergabe der Arbeiten kommen nur Unternehmen in Betracht, die gewährleisten, dass sie über die erforderliche technische Leistungsfähigkeit für die ausgeschriebenen Leistungen, auch im Hinblick auf die Bauherstellung im Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb, sowie die entsprechende Leistungsfähigkeit über die gesamte Bauzeit verfügen und vergleichbare Arbeiten in den letzten 10 Jahren bereits durchgeführt haben.

1) Es sind mindestens bis maximal vergleichbare Aufträge (jedoch nicht in Hinblick auf die Bauherstellung im Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb) mit einem Auftragswert für alle Aufträge von insgesamt mindestens EUR (exkl. USt.) vorzuweisen.

2) Weiters sind mindestens Aufträge vorzuweisen, bei denen die Arbeiten zumindest zum Teil im Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb durchgeführt wurden und bei denen die Kenntnis der diesbezüglichen Regelungen der Betriebsvorschriften von Bedeutung waren. Die Aufträge dürfen auch mit den unter Punkt 1 genannten Aufträgen ident sein.

Als Nachweis sind vorzulegen:
Eine Liste der in den letzten zehn Jahren (Stichtag Ende Angebotsfrist) erbrachten Referenzprojekte gemäß 1) und 2) mit Angabe des Ortes, der Zeit (Monat/Jahr) und des Wertes der Leistungserfüllung sowie des AG einschließlich der Kontaktpersonen des AG; sofern davon Leistungen in Arbeitsgemeinschaften erbracht wurden, ist der Anteil des Unternehmers an der Leistungserbringung anzugeben.
Aufträge, welche nur zum Teil in den Zeitraum der letzten zehn Jahre fallen, werden nur anteilsmäßig über die Zeit gewertet.
Referenzen im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften werden dann gewertet, wenn eine maßgebliche Beteiligung von mindestens 25 % oder die Wahrnehmung einer technischen Geschäftsführung oder die Stellung des Bauleiters nachgewiesen wird.

Für die Vergabe der Arbeiten kommen nur Unternehmen in Betracht, die gewährleisten, dass sie über ein Zertifikat für die Herstellung von tragenden Bauteilen und Tragwerken aus Stahl gemäß ÖNORM EN 1090-1 verfügen sowie vergleichbare Arbeiten in den letzten 10 Jahren bereits durchgeführt haben.

Es sind mindestens bis maximal Eisenbahn- oder Straßenbrückentragwerk(e) aus Stahl, min. EXC , Fahrbahnplatte , mit einer Stützweite von mind. m vorzuweisen.

Als Nachweis sind vorzulegen:
Eine Liste der in den letzten zehn Jahren (Stichtag Ende Angebotsfrist) erbrachten Referenzprojekte mit Angabe des Ortes, der Zeit (Monat/Jahr) und des Wertes der Leistungserfüllung sowie des AG einschließlich der Kontaktpersonen des AG; sofern davon Leistungen in Arbeitsgemeinschaften erbracht wurden, ist der Anteil des Unternehmers an der Leistungserbringung anzugeben.
Aufträge, welche nur zum Teil in den Zeitraum der letzten zehn Jahre fallen, werden nur anteilsmäßig über die Zeit gewertet.
Referenzen im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften werden dann gewertet, wenn eine maßgebliche Beteiligung von mindestens 25 % oder die Wahrnehmung einer technischen Geschäftsführung oder die Stellung des Bauleiters nachgewiesen wird.

Hinsichtlich der technischen Leistungsfähigkeit muss die Ausstattung an Baugeräten und technischer Ausrüstung, über welche der Unternehmer für die Ausführung des Bauvorhabens verfügen wird, folgende Geräte umfassen:

Zum Nachweis ist vorzulegen:
Erklärung des Bewerbers bzw. Bieters, aus der hervorgeht, über welche Ausstattung, welche Baugeräte und welche technische Ausrüstung das Unternehmen für die Ausführung des Bauvorhabens verfügt bzw. zum Zeitpunkt der Ausführung verfügen wird.

Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Als Nachweis der erbrachten Referenzprojekte ist eine Bestätigung des Auftraggebers vorzulegen.

Sofern im Folgenden eine Einschränkung der Offenlegungspflicht für Subunternehmer festgelegt wird, werden die im Zuge des Vergabeverfahrens genannten, jedoch nicht verpflichtend zu nennenden Subunternehmer vom Auftraggeber nicht geprüft. Diese Subunternehmer sind dann bei tatsächlich beabsichtigtem Einsatz bei der Projektabwicklung dem Auftraggeber erneut zu nennen und ist deren Einsatz nur unter den Bedingungen gemäß § 363 BVergG zulässig.

Wird der Nachweis der Eignung nur unter Heranziehung von Subunternehmern erbracht, so sind bei sonstigem Ausscheiden die Subunternehmer bereits mit dem Teilnahmeantrag/Angebot namhaft zu machen. Die Verfügbarkeitserklärungen (gemäß Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Erklärungen") der Subunternehmer müssen zum Ende der Teilnahmeantragsfrist/Angebotsfrist vorliegen.

Falls sich der Unternehmer zum Nachweis seiner finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auf die Kapazitäten von Subunternehmern stützt, ist eine Erklärung über die solidarische Haftung der Subunternehmer beizubringen.

Genannte eignungsrelevante Subunternehmer:

Die genannten eignungsrelevanten Subunternehmer müssen die notwendigen gesetzlichen Befugnisse entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen und durch die Vorlage der entsprechenden Befugnisnachweise (z.B. Gewerberegisterauszug) nachweisen. Nachweise dürfen jeweils nicht älter als 6 Monate sein. Stichtag ist das Abgabedatum des Teilnahmeantrages/Angebotes.

Die genannten eignungsrelevanten Subunternehmer müssen die berufliche Zuverlässigkeit gemäß § 249 Abs 1 und 2 BVergG besitzen. Der Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit hat durch Vorlage sämtlicher für den Bieter geforderten Unterlagen zu erfolgen.

Die genannten eignungsrelevanten Subunternehmer müssen die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen. Der Nachweis hat durch

• eine Erklärung des Subunternehmers über den Gesamtjahresumsatz pro Jahr über die letzten 3 Geschäftsjahre, oder einen kürzeren Zeitraum, falls das Unternehmen noch nicht so lange besteht oder
• eine entsprechende Bonität, welche kein erhöhtes Risiko ergibt (z.B. Rating an Hand des KSV max. 399) zu erfolgen. Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Die genannten eignungsrelevanten Subunternehmer müssen die technische Leistungsfähigkeit entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen.

Die Nachweise sind mit dem Teilnahmeantrag/Angebot einzureichen.

Ergeben sich bei der Prüfung der Eignung Mängel, die nicht durch eine Aufklärung behoben werden können, so wird der Sektorenauftraggeber den betreffenden Subunternehmer ablehnen. Bei Ablehnung eines Subunternehmers kann der Bieter diesen einmalig ersetzen, sofern es dadurch nicht zu einer wesentlichen Änderung des Angebotes kommt. Eine wesentliche Änderung liegt jedenfalls dann vor, wenn der Subunternehmer für Zuschlagskriterien herangezogen wird.

Der Bieter hat zusätzlich zu jenen Subunternehmern, welche zur Erfüllung der Eignung herangezogen werden, mit dem Angebot, spätestens jedoch auf Aufforderung des Auftraggebers, bei sonstigem Ausscheiden lediglich alle Subunternehmer für folgende Leistungsteile zu nennen:

Genannte Subunternehmer (max drei Subunternehmer pro Leistungsteil):

Die Heranziehung von im Vergabeverfahren nicht genannten Subunternehmern bzw. ein Austausch der genannten Subunternehmer bei der Projektabwicklung ist nur unter den Bedingungen gemäß § 363 BVergG zulässig.

Die genannten Subunternehmer müssen die notwendigen gesetzlichen Befugnisse entsprechend dem Leistungsteil des Subunternehmers besitzen und durch die Vorlage der entsprechenden Befugnisnachweise (z.B. Gewerberegisterauszug) nachweisen. Nachweise dürfen jeweils nicht älter als 6 Monate sein. Stichtag ist das Abgabedatum des Angebotes.

Die genannten Subunternehmer müssen die berufliche Zuverlässigkeit gemäß § 249 Abs 1 und 2 BVergG besitzen. Der Nachweis hat durch Vorlage der rechtsverbindlich gefertigten Erklärung zur beruflichen Zuverlässigkeit gemäß Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Nachweis Zuverlässigkeit / ÖBB Infrastruktur AG" zu erfolgen. Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Die genannten Subunternehmer müssen die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit entsprechend dem Leistungsteil des Subunternehmers besitzen. Der Nachweis hat durch

• eine Erklärung des Subunternehmers über den Gesamtjahresumsatz pro Jahr über die letzten 3 Geschäftsjahre, oder einen kürzeren Zeitraum, falls das Unternehmen noch nicht so lange besteht oder
• eine entsprechende Bonität, welche kein erhöhtes Risiko ergibt (z.B. Rating an Hand des KSV max. 399) zu erfolgen. Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Die genannten Subunternehmer müssen die technische Leistungsfähigkeit entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen.

Der Bieter hat jene Subunternehmer, die als EVU für die Durchführung gleisgebundener Fahrten herangezogen werden mit dem Angebot, spätestens jedoch auf Aufforderung des Auftraggebers, bei sonstigem Ausscheiden zu nennen.

Genannte Subunternehmer (max drei Subunternehmer):

Die Heranziehung von im Vergabeverfahren nicht genannten Subunternehmern bzw. ein Austausch der genannten Subunternehmer bei der Projektabwicklung ist nur unter den Bedingungen gemäß § 363 BVergG zulässig.

Die genannten Subunternehmer müssen die notwendigen gesetzlichen Befugnisse entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen und durch die Vorlage der entsprechenden Befugnisnachweise (z.B. Gewerberegisterauszug) nachweisen. Nachweise dürfen jeweils nicht älter als 6 Monate sein. Stichtag ist das Abgabedatum des Angebotes.

Die genannten Subunternehmer müssen die berufliche Zuverlässigkeit gemäß § 249 Abs 1 und 2 BVergG besitzen. Der Nachweis hat durch Vorlage der rechtsverbindlich gefertigten Erklärung zur beruflichen Zuverlässigkeit gemäß Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Nachweis Zuverlässigkeit / ÖBB Infrastruktur AG" zu erfolgen. Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Die genannten Subunternehmer müssen die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen. Der Nachweis hat durch

• eine Erklärung des Subunternehmers über den Gesamtjahresumsatz pro Jahr über die letzten 3 Geschäftsjahre, oder einen kürzeren Zeitraum, falls das Unternehmen noch nicht so lange besteht oder
• eine entsprechende Bonität, welche kein erhöhtes Risiko ergibt (z.B. Rating an Hand des KSV max. 399) zu erfolgen. Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Die genannten Subunternehmer müssen die technische Leistungsfähigkeit entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen.

Der Bieter hat zusätzlich zu jenen Subunternehmern, welche zur Erfüllung der Eignung herangezogen werden, mit dem Angebot, spätestens jedoch auf Aufforderung des Auftraggebers, bei sonstigem Ausscheiden lediglich alle Subunternehmer mit einem Leistungsteil von mehr als 5% des Gesamtpreises zu nennen. Der Prozentsatz gilt je Subunternehmer.

Genannte Subunternehmer:

Die Heranziehung von im Vergabeverfahren nicht genannten Subunternehmern bzw. ein Austausch der genannten Subunternehmer bei der Projektabwicklung ist nur unter den Bedingungen gemäß § 363 BVergG zulässig.

Die genannten Subunternehmer müssen die notwendigen gesetzlichen Befugnisse entsprechend dem Leistungsteil des Subunternehmers besitzen und durch die Vorlage der entsprechenden Befugnisnachweise (z.B. Gewerberegisterauszug) nachweisen. Nachweise dürfen jeweils nicht älter als 6 Monate sein. Stichtag ist das Abgabedatum des Angebotes.

Die genannten Subunternehmer müssen die berufliche Zuverlässigkeit gemäß § 249 Abs 1 und 2 BVergG besitzen. Der Nachweis hat durch Vorlage der rechtsverbindlich gefertigten Erklärung zur beruflichen Zuverlässigkeit gemäß Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Nachweis Zuverlässigkeit / ÖBB Infrastruktur AG" zu erfolgen. Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Die genannten Subunternehmer müssen die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit entsprechend des Leistungsteils des Subunternehmers besitzen. Der Nachweis hat durch

• eine Erklärung des Subunternehmers über den Gesamtjahresumsatz pro Jahr über die letzten 3 Geschäftsjahre, oder einen kürzeren Zeitraum, falls das Unternehmen noch nicht so lange besteht oder
• eine entsprechende Bonität, welche kein erhöhtes Risiko ergibt (z.B. Rating an Hand des KSV max. 399) zu erfolgen. Der Nachweis darf bei Vorlage nicht älter als 6 Monate sein.

Die genannten Subunternehmer müssen die technische Leistungsfähigkeit entsprechend dem Leistungsteil des Subunternehmers besitzen.

Folgende Leistungen werden als kritische Leistungen definiert:

Leistung 1:

Leistung 2:

Diese kritischen Leistungen sind zu 100% vom Bieter als Eigenleistung selbst zu erbringen.

In diesem Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung konnte der Auftraggeber aufgrund der Beschaffenheit der gegenständlichen Leistung im Zuge der Eignungsprüfung, in Bezug auf die berufliche Befugnis, ausschließlich das Vorliegen der Gewerbeberechtigung für Baumeister überprüfen.

Für jene Leistungsteile, welche dem Baumeistergewerbe nicht zuzuordnen sind obliegt dem Bieter der Nachweis der beruflichen Befugnis.

Sollte der Bieter die Eignung selbst (ohne Subunternehmer) nachweisen können, so sind die notwendigen Unterlagen zum Nachweis der Befugnis (z.B. Gewerberegisterauszug) mit dem Angebot einzureichen.

Kann die erforderliche berufliche Befugnis nicht ausschließlich durch den Bieter selbst erbracht werden, ist mit Angebotsabgabe ein geeigneter Subunternehmer zu nennen und die für die Prüfung erforderlichen Nachweise der Befugnis vorzulegen.

Bei Namhaftmachung eines oder mehrerer Subunternehmer ist eine vom Subunternehmer gefertigte Verfügbarkeitserklärung (gemäß Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Erklärungen") dem Angebot beizulegen und darin festzuhalten, dass er im Auftragsfall für den Bieter uneingeschränkt zur Verfügung steht. Die vom Subunternehmer zu tätigenden Leistungen sind ebenfalls anzuführen.

In diesem Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung konnte der Auftraggeber aufgrund der Beschaffenheit der gegenständlichen Leistung im Zuge der Eignungsprüfung, in Bezug auf die berufliche Befugnis, ausschließlich das Vorliegen der Gewerbeberechtigung für überprüfen.

Für jene Leistungsteile, welche dem nicht zuzuordnen sind obliegt dem Bieter der Nachweis der beruflichen Befugnis.

Sollte der Bieter die Eignung selbst (ohne Subunternehmer) nachweisen können, so sind die notwendigen Unterlagen zum Nachweis der Befugnis (z.B. Gewerberegisterauszug) mit dem Angebot einzureichen.

Kann die erforderliche berufliche Befugnis nicht ausschließlich durch den Bieter selbst erbracht werden, ist mit Angebotsabgabe ein geeigneter Subunternehmer zu nennen und die für die Prüfung erforderlichen Nachweise der Befugnis vorzulegen.

Bei Namhaftmachung eines oder mehrerer Subunternehmer ist eine vom Subunternehmer gefertigte Verfügbarkeitserklärung (gemäß Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Erklärungen") dem Angebot beizulegen und darin festzuhalten, dass er im Auftragsfall für den Bieter uneingeschränkt zur Verfügung steht. Die vom Subunternehmer zu tätigenden Leistungen sind ebenfalls anzuführen.

Der Bieter hat jene der im Prüfsystem gelisteten eignungsrelevanten Subunternehmer für Triebfahrzeugführer und -fahrer, welche für die Leistungserbringung konkret eingesetzt werden sollen, mit dem Angebot, spätestens jedoch auf Aufforderung des Auftraggebers, zu nennen.

Zulässigkeit von Alternativangeboten:

Technische Alternativangebote sind zulässig, sofern sie den Mindestanforderungen genügen.

Alternativangebote dürfen bei sonstigem Ausscheiden nur neben einem ausschreibungsgemäßen Angebot gelegt werden.

Inhalt und Form von Alternativangeboten:

Jedes Alternativangebot muss folgendes beinhalten:

• Leistungsverzeichnis
• Gesamtpreis
• Technischer Bericht (inkl. Erläuterungen)
• Planung (z.B. genereller Entwurf, redlining, Ausschreibungsplanung)

Die erforderlichen Unterlagen (z.B. Pläne, Gutachten, Technischer Bericht, Berechnungen, Bauzeitermittlungen) sind im für die Beurteilung erforderlichen Detaillierungsgrad dem Alternativangebot beizulegen.

Auf Aufforderung hat der Bieter weitere Unterlagen im Detaillierungsgrad entsprechend dem Ausschreibungsprojekt nachzureichen.

Für die Ausarbeitung der Alternativangebote erfolgt keine Vergütung, ebenso Kosten für notwendige öffentlich- und privatrechtliche Bewilligungen.

Sollten zusätzliche Positionen erforderlich sein, so sind diese, soweit eine standardisierte Leistungsbeschreibung vorhanden ist und sie dort enthalten sind, daraus zu entnehmen.

Die Kosten für die Ausführungsplanung sind in eigenen Positionen je Anlagenteil anzubieten, wobei davon auszugehen ist, dass die gesamte Ausführungsplanung des betroffenen Anlagenteiles vom Bieter durchzuführen ist. (Werden solche Kosten nicht gesondert ausgewiesen gilt die Vermutung, dass die Kosten mit den Einheitspreisen abgegolten wurden.)

Sollte zufolge der Ausführung des Alternativangebotes der Si-Ge-Plan lt. Bau KG überarbeitet bzw. ergänzt werden müssen, so sind diese Kosten und daraus entstehenden Folgekosten in eigenen Positionen anzubieten. Analoges gilt auch für die in § 8 BauKG angegebenen Unterlagen für die späteren Arbeiten.

Mindestanforderungen an Alternativangebote:

Alternativangebote müssen eine der ausgeschriebenen Leistung mindestens gleichwertige technische Qualität sicherstellen. Daher gelten alle in den Ausschreibungsunterlagen enthaltenen Vorgaben als Mindestanforderungen, welche entweder zu erreichen oder zu überschreiten sind. Dabei ist zu beachten:

1) Alternativangebote sind nur im Rahmen der vom AG allfällig erwirkten Genehmigungsbescheide und der dem Vorhaben zu Grunde liegenden Unterlagen möglich. Zulässig sind dabei Modifikationen, die einer Betriebsbewilligung auf Grundlage der vorliegenden Genehmigung nicht entgegen stehen. Für die Entscheidung, ob diese Voraussetzung erfüllt ist, unterwerfen sich die Parteien des Vergabeverfahrens der in dieser Hinsicht verbindlichen Beurteilung durch den für das oder die berührten Fachgebiete bestellten Gutachter gemäß § 31a EisbG. Steht dieser nicht zur Verfügung, bestellt der Auftraggeber einen gleich qualifizierten Gutachter. Bei nicht genehmigungspflichtigen Vorhaben kann diese Beurteilung auch durch eine § 40-Person der ÖBB erfolgen.

Als Unterlagen gelten insbesondere:

• Bauentwurfsunterlagen und Einreichoperate
• Umweltverträglichkeits- und Naturverträglichkeitserklärungen
• §31a-Gutachten
• Gutachten soweit sie verbindlich erklärt wurden

Die Unterlagen sind einzusehen unter:

Für Alternativangebote sind insbesondere auch folgende Vorgaben zu beachten:

• Die Trassenführung darf nach Lage und Höhe nicht geändert werden
• Einhaltung verbindlicher Grenzwerte, insbesondere für Immissionen
• Einhaltung behördlich verfügter Bauausführungsfristen

2) Technische Normen und Regelwerke mit allgemeiner Geltung:

• ÖNORMEN und EN Normen (soweit diese nicht bereits in innerstaatliches Recht umgesetzt wurden)
• Richtlinien und Vorschriften für den Eisenbahnbau (RVE) und Straßenbau (RVS)
• Richtlinien und Merkblätter der Österreichischen Bautechnik Vereinigung - ÖBV und des österreichischen Baustoffrecyclingverbandes
• Regelwerke und Regelplanung der ÖBB

3) Sonstige Mindestanforderungen:

• Zwischentermine und der Endtermin dürfen nicht nach hinten verschoben werden (Bauzeitverlängerungen sind unzulässig)
• Bauzeitverkürzungen sind nicht zulässig, außer sie sind als Zuschlagskriterien vorgesehen
• Alternativangebote dürfen zu keiner Einschränkung des Bahnbetriebes führen
• Alle Zufahrten zu den Grundstücken müssen erhalten bleiben
• Sämtliche durch die Ausschreibungsunterlagen vorgegebenen Funktionsanforderungen

Sonstige Bestimmungen betreffend Alternativangebote:

Der Bieter übernimmt sämtliche mit dem Alternativangebot verbundenen erhöhten Risken im Vergleich zum Ausschreibungsprojekt.

Es wird festgehalten, dass die im Baugrundgutachten und der geomechanischen Prognose angegebenen Werte für den Baugrund (z.B. charakteristische Gebirgskennwerte, Quelldrücke) ausschließlich für die Randbedingungen des Ausschreibungsprojektes gelten. Bei Alternativangeboten sind vom Bieter die seinem Alternativprojekt zugrundeliegenden Rechenwerte für seine statische Berechnung aus den Grundlagen des Baugrundverhaltens und den Rahmenbedingungen der Alternative abzuleiten. Das Risiko für die Wahl der Rechenwerte trägt der Bieter, beim AG verbleibt lediglich das Risiko des Zutreffens der in den Ausschreibungsunterlagen beschriebenen Baugrundverhältnisse.

Zulässigkeit von Alternativangeboten:

Technische Alternativangebote sind zulässig, sofern sie den Mindestanforderungen genügen.

Alternativangebote dürfen bei sonstigem Ausscheiden nur neben einem ausschreibungsgemäßen Angebot gelegt werden.

Inhalt und Form von Alternativangeboten:

Jedes Alternativangebot muss folgendes beinhalten:

• Leistungsverzeichnis
• Gesamtpreis
• Technischer Bericht (inkl. Erläuterungen)
• Planung (z.B. genereller Entwurf, redlining, Ausschreibungsplanung)

Die erforderlichen Unterlagen (z.B. Pläne, Gutachten, Technischer Bericht, Berechnungen, Bauzeitermittlungen) sind im für die Beurteilung erforderlichen Detaillierungsgrad dem Alternativangebot beizulegen.

Auf Aufforderung hat der Bieter weitere Unterlagen im Detaillierungsgrad entsprechend dem Ausschreibungsprojekt nachzureichen.

Für die Ausarbeitung der Alternativangebote erfolgt keine Vergütung, ebenso Kosten für notwendige öffentlich- und privatrechtliche Bewilligungen.

Sollten zusätzliche Positionen erforderlich sein, so sind diese, soweit eine standardisierte Leistungsbeschreibung vorhanden ist und sie dort enthalten sind, daraus zu entnehmen.

Bei Alternativangeboten werden die Planungsleistungen für die Ausführungsphase durch den AG bzw. einen von ihm beauftragten Planer durchgeführt. Der Bieter übernimmt daher bei Alternativangeboten in Zusammenhang mit der Mengengarantie ein zusätzliches Risiko, welches er beim Ausschreibungsprojekt nicht trägt.

Sollte zufolge der Ausführung des Alternativangebotes der Si-Ge-Plan lt. Bau KG überarbeitet bzw. ergänzt werden müssen, so sind diese Kosten und daraus entstehenden Folgekosten in eigenen Positionen anzubieten. Analoges gilt auch für die in § 8 BauKG angegebenen Unterlagen für die späteren Arbeiten.

Mindestanforderungen an Alternativangebote:

Alternativangebote müssen eine der ausgeschriebenen Leistung mindestens gleichwertige technische Qualität sicherstellen. Daher gelten alle in den Ausschreibungsunterlagen enthaltenen Vorgaben als Mindestanforderungen, welche entweder zu erreichen oder zu überschreiten sind. Dabei ist zu beachten:

1) Alternativangebote sind nur im Rahmen der vom AG allfällig erwirkten Genehmigungsbescheide und der dem Vorhaben zu Grunde liegenden Unterlagen möglich. Zulässig sind dabei Modifikationen, die einer Betriebsbewilligung auf Grundlage der vorliegenden Genehmigung nicht entgegen stehen. Für die Entscheidung, ob diese Voraussetzung erfüllt ist, unterwerfen sich die Parteien des Vergabeverfahrens der in dieser Hinsicht verbindlichen Beurteilung durch den für das oder die berührten Fachgebiete bestellten Gutachter gemäß § 31a EisbG. Steht dieser nicht zur Verfügung, bestellt der Auftraggeber einen gleich qualifizierten Gutachter. Bei nicht genehmigungspflichtigen Vorhaben kann diese Beurteilung auch durch eine § 40-Person der ÖBB erfolgen.

Als Unterlagen gelten insbesondere:

• Bauentwurfsunterlagen und Einreichoperate
• Umweltverträglichkeits- und Naturverträglichkeitserklärungen
• §31a-Gutachten
• Gutachten soweit sie verbindlich erklärt wurden

Die Unterlagen sind einzusehen unter:

Für Alternativangebote sind insbesondere auch folgende Vorgaben zu beachten:

• Die Trassenführung darf nach Lage und Höhe nicht geändert werden
• Einhaltung verbindlicher Grenzwerte, insbesondere für Immissionen
• Einhaltung behördlich verfügter Bauausführungsfristen

2) Technische Normen und Regelwerke mit allgemeiner Geltung:

• ÖNORMEN und EN Normen (soweit diese nicht bereits in innerstaatliches Recht umgesetzt wurden)
• Richtlinien und Vorschriften für den Eisenbahnbau (RVE) und Straßenbau (RVS)
• Richtlinien und Merkblätter der Österreichischen Bautechnik Vereinigung - ÖBV und des österreichischen Baustoffrecyclingverbandes
• Regelwerke und Regelplanung der ÖBB

3) Sonstige Mindestanforderungen:

• Zwischentermine und der Endtermin dürfen nicht nach hinten verschoben werden (Bauzeitverlängerungen sind unzulässig)
• Bauzeitverkürzungen sind nicht zulässig, außer sie sind als Zuschlagskriterien vorgesehen
• Alternativangebote dürfen zu keiner Einschränkung des Bahnbetriebes führen
• Alle Zufahrten zu den Grundstücken müssen erhalten bleiben
• Sämtliche durch die Ausschreibungsunterlagen vorgegebenen Funktionsanforderungen

Sonstige Bestimmungen betreffend Alternativangebote:

Der Bieter übernimmt sämtliche mit dem Alternativangebot verbundenen erhöhten Risken im Vergleich zum Ausschreibungsprojekt.

Es wird festgehalten, dass die im Baugrundgutachten und der geomechanischen Prognose angegebenen Werte für den Baugrund (z.B. charakteristische Gebirgskennwerte, Quelldrücke) ausschließlich für die Randbedingungen des Ausschreibungsprojektes gelten. Bei Alternativangeboten sind vom Bieter die seinem Alternativprojekt zugrundeliegenden Rechenwerte für seine statische Berechnung aus den Grundlagen des Baugrundverhaltens und den Rahmenbedingungen der Alternative abzuleiten. Das Risiko für die Wahl der Rechenwerte trägt der Bieter, beim AG verbleibt lediglich das Risiko des Zutreffens der in den Ausschreibungsunterlagen beschriebenen Baugrundverhältnisse.

Der Zuschlag wird dem Angebot mit dem niedrigsten Preis erteilt (Billigstangebotsprinzip).

Der Zuschlag wird dem wirtschaftlich und technisch günstigsten Angebot erteilt (Bestangebotsprinzip).

Gemäß den nachfolgend angeführten Kriterien werden Zu- und Abschläge ermittelt. Diese werden saldiert und dem Gesamtpreis hinzugerechnet. Auf diese Weise wird ausschließlich zur Bestimmung des Bestangebots ein fiktiver, modifizierter Gesamtpreis errechnet. Die Ermittlung des technisch und wirtschaftlich günstigsten Angebots für den Zuschlag erfolgt anhand des niedrigsten modifizierten Gesamtpreises.

Für die Verkürzung der in der Ausschreibung vorgesehenen Ausführungsdauer wird pro Kalendertag ein Abschlagswert von EUR ermittelt.

In die Ermittlung des Bestangebots gehen jedoch maximal Kalendertage ein.

Eine Verschiebung von vertraglichen Zwischenterminen wird nicht berücksichtigt.

Der verschobene Endtermin ist gleichermaßen pönalisiert wie das ursprüngliche Leistungsende.

Angebotene Verkürzung:

Wird vom Bieter kein Wert angegeben, wird der Abschlagswert mit Null angesetzt.

Für die Verkürzung der in der Ausschreibung vorgesehenen Ausführungsdauer wird pro Kalendertag ein Abschlagswert von EUR ermittelt.

In die Ermittlung des Bestangebots gehen jedoch maximal Kalendertage ein.

Eine Verschiebung von vertraglichen Zwischenterminen wird nicht berücksichtigt.

Der verschobene Endtermin ist bis zum ausschreibungsgemäßen Endtermin mit EUR pro Kalendertag pönalisiert.

Ab dem ausschreibungsgemäßen Endtermin gilt die Pönale gemäß 00D2.

Angebotene Verkürzung:

Wird vom Bieter kein Wert angegeben, wird der Abschlagswert mit Null angesetzt.

Für die Verkürzung folgender Sperrzeiten wird pro angegebener Einheit ein entsprechender Abschlagswert ermittelt.

Sperre:

Verkürzung Einheit:

Maximale Verkürzung:

Abschlagswert je Einheit: EUR

Angebotene Verkürzung:

Wird vom Bieter kein Wert angegeben, wird der Abschlagswert mit Null angesetzt.

Die verschobenen Termine sind gleichermaßen pönalisiert wie die ursprünglichen Termine.

Ausgehend von einer theoretischen Nutzungsdauer (Faktor "m") und jährlichen Erhaltungskosten (Faktor "p") gemäß Tabelle 1 werden die Barwerte für die Neuerrichtung und Erhaltung ermittelt.

Die Ermittlung erfolgt in Anlehnung an die Barwertmethode mittels Barwertfaktoren. Um die Steigerung der jährlichen Baukosten bei den Erhaltungskosten zu berücksichtigen, fließt der Faktor "i" in der Höhe von 2% ein. Die Steigerungen des Kapitals werden durch den Faktor „z“ in der Höhe von 5% berücksichtigt.

Reinvestitionen sind vereinfacht im Faktor der jährlichen Erhaltungskosten berücksichtigt. Nicht berücksichtigt werden die Abbruchkosten.

Barwertfaktor für Neuerrichtung nach Ende Lebensdauer = BWF_neu = (1+i)^m / ((1+z)^m - (1+i)^m)

Barwertfaktor für Erhaltung = BWF_erh = p / (z-i)

In der Berechnung der Zuschlagswerte werden die "reinen Baukosten" für das Tragwerk berücksichtigt (Wert BK). Diese errechnen sich aus der Summe der Positionen gemäß Tabelle 2.

Zuschlagswert Neuerrichtung = BK * BWF_neu

Zuschlagswert Erhaltung = BK * BWF_erh

Tabelle 1: Nutzungsdauern und jährliche Erhaltungskosten der Brückensysteme

Tabelle 2: Leistungsgruppen und/oder Positionen für die Ermittlung der Baukosten des Tragwerkes

Für definierte Materialien wird die Transportentfernung bewertet:

Materialien, welche bewertet werden, sind folgendem Teil der Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen:

Der Bieter hat seine Angaben in dieser Unterlage zu ergänzen und mit dem Angebot abzugeben.

Die Distanz ist auf Basis von Google Maps zu erheben und abgerundet auf ganze Kilometer anzugeben. Für die Routenplanung sind mindestens Straßen der Kategorie „Landstraße“ zu wählen. Die zu verwendenden Koordinaten der Baustelle sind:

Es ist zulässig mehrere Orte als Herkunfts-/Zielort anzugeben. Die Entfernung ist in diesem Fall als gewichteter Mittelwert unter Angabe der Anteile je Herkunfts-/Zielort anzugeben.

Erfolgt die Ermittlung einer Entfernung nicht korrekt ist der AG berechtigt, den Wert zu berichtigen. Werden vom Bieter keine Werte oder Werte über der Obergrenze angegeben, wird der jeweilige Abschlagswert mit Null angesetzt.

Der Abschlagswert wird je Position mit folgender Formel ermittelt:

(km-Obergrenze - Entfernung) * Menge * Abschlagswert je Einheit

Die tatsächlichen Transportkilometer sind vom Auftragnehmer detailliert monatlich festzuhalten und dem AG zu übergeben. Der AG ist jederzeit berechtigt, Kontrollen durchzuführen oder die Dokumentation der LKW Fahrten zu den angegebenen Herkunfts-/Zielorten anzufordern.

Überschreiten zum Abschluss des Projektes die tatsächlich angefallenen durchschnittlichen km den angebotenen Wert, werden Strafzahlungen idH des 1,5-fachen Abschlagswertes je Einheit und km fällig. Begründete längere Transporte in Folge von Mehrmengen sind davon ausgenommen.
Die Ermittlung erfolgt je Material (= Zeile in der Tabelle) gesondert.

Siehe dazu Anhang .

Als Baustellenbereich wird festgelegt:

Als Vertreter des AG ist vorgesehen:

Als örtliche Bauaufsicht des AG (ÖBA) ist vorgesehen:

Als Leiter der örtlichen Bauaufsicht des AG (ÖBA) ist vorgesehen:

Als Planungskoordinator ist vorgesehen:

Als Baustellenkoordinator ist vorgesehen:

Als Planungs- und Baustellenkoordinator ist vorgesehen:

Als Ökologische Bauaufsicht ist vorgesehen:

Die Qualitätsverantwortliche Person (QvP) ist auf Basis der ÖNorm B 4704 auf Seiten des AN für die Eigenüberwachung in Bezug auf die Qualität der Baustoffe und die Ausführung des Betonbaus sowie die Grundlagen der Konformitätserklärung auf der Baustelle verantwortlich und fungiert als Ansprechperson für den AG für die gesamte Überwachung des AN vor Ort.

Hinsichtlich des Umfanges der Eigenüberwachung und den Aufgaben der QVP sowie deren erforderliche Qualifikation und Berufserfahrung in Abhängigkeit der Schadens- bzw. Versagensfolgeklasse (CC) ist das RW 08.02.02 „Qualitätssicherung des Auftragnehmers Bau für tragende Bauteile aus Beton“ einzuhalten.

Die QvP ist dem AG spätestens zur Betonstartbesprechung zu nennen. Der Einsatz der QvP erfordert die Freigabe des AG. Dies gilt auch bei Austausch bzw. Vertretung der QvP.

Die Zuordnung der einzelnen Objekte zu den jeweiligen Schadens- bzw. Versagensfolgeklasse sowie der tragenden Bauteile aus Beton zu den (Bau-)Ausführungsklassen ist den Ausschreibungsplänen zu entnehmen.

Die für die ordnungsgemäße, den Vorschriften und Vertragsbestimmungen entsprechende Ausführung, auch in verwaltungsrechtlicher Hinsicht, verantwortliche Person ist am Beginn der Bauarbeiten bekannt zu geben.

Es gelten ausschließlich die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ÖBB Konzerns für den Anlagenbau (AGB AB), Ausgabe 01.2021". Die AGB stehen auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vergabe- und Vertragsbestimmungen" zur Verfügung.

Es gelten ausschließlich die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ÖBB Konzerns für Bauaufträge (AGB B), Ausgabe 01.2022". Die AGB stehen auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vergabe- und Vertragsbestimmungen" zur Verfügung.

Regelwerke der ÖBB werden über eine Webapplikation angeboten. Betreffend der Inhalte der Pakete, Abodauer und –bedingungen, Preise sowie den Ablauf der Abobestellung siehe infrastruktur.oebb.at/de/geschaeftspartner/it-tools/regelwerke-webshop.

Die Planung von Hochbauten der ÖBB-Infrastruktur ist entsprechend den vorgegebenen technischen Mindeststandards zu erfüllen.
Folgende Vorschriften müssen berücksichtigt werden:
- Regelwerk 03.01. Verkehrsstation - Planungsgrundsätze
- Regelwerk 11.01. Hochbauanforderungen für ÖBB-Infrastrukturanlagen

Es gelten die Technischen Richtlinien (TR) Rückstromführung und Bahnerdung auf ÖBB-Strecken.

Es gelten die Regelpläne für Brücken und Streckenausrüstung gemäß den Verweisen in den Positionen im Leistungsverzeichnis.
Sind den Ausschreibungsunterlagen Regelpläne beigelegt so gelten diese vorrangig gegenüber jenen auf der Homepage.

Entsprechende Zulassungen für Produkte sind insbesondere auf folgenden Seiten gelistet:

www.bmimi.gv.at
www.fsv.at
www.oib.or.at
www.bautechnik.pro
www.austrian-standards.at

Die Positionen der LG00 sind der standardisierten Leistungsbeschreibung Vergabe- und Vertragsbedingungen - LG00 des ÖBB Konzerns (LB-OO14, 2026-04-01) entnommen.

Bei Widersprüchen gelten die Vertragsbestimmungen der LG 00 vorrangig gegenüber den Bestimmungen der anderen LGs.

Die Positionen sind der standardisierten Leistungsbeschreibung Verkehr und Infrastruktur der FSV (LB-VI07, 2024-11) entnommen.
Die LG 00 wurde vom AG formuliert.

Die Positionen sind der standardisierten Leistungsbeschreibung für den Hochbau des BMWET (LB-HB23, 2025-12) entnommen.
Die LG 00 wurde vom AG formuliert.

Die Positionen sind der standardisierten Leistungsbeschreibung für die Haustechnik des BMWET (LB-HT14, 2025-12) entnommen.
Die LG 00 wurde vom AG formuliert.

Seitens des AG wurden folgende behördliche Genehmigungen eingeholt:
.
Die darin enthaltenen behördlichen Auflagen sind vom AN einzuhalten.

Seitens des AN sind jedenfalls folgende behördliche Genehmigungen einzuholen:
.

Die Beschränkungen für die Bauwerkserschütterungen gemäß ÖNORM S 9020 sind einzuhalten.
Auf Aufforderung durch den AG sind entsprechende Erschütterungsmessungen von einer akkreditierten Prüfanstalt durchzuführen und die Messergebnisse vorzulegen.
Anzuwendende Empfindlichkeitsklasse:

Der AN nimmt zur Kenntnis, dass durch den AG ein Baustellenkoordinator bestellt wird, um die Aufgaben nach dem Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG BGBl. Nr. 37/1999) wahrzunehmen. Der AN ist verpflichtet, diesen bei seinen Koordinierungstätigkeiten sowie bei der Erstellung bzw. Fortschreibung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes ohne gesonderte Vergütung zu unterstützen und in seinem Bereich mitzuwirken. Die Aufgaben und Pflichten sind gemäß ÖNorm B 2107, Teil 1 und 2 wahrzunehmen.

Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) lt. den Bestimmungen des Bauarbeitenkoordinationsgesetzes (BauKG) ist Vertragsbestandteil. Der AN ist zur Einhaltung des SiGe-Planes verpflichtet.

Sämtliche Aufwendungen, Erschwernisse und Auflagen, welche aus den Vorgaben des SIGE - Planes resultieren und für welche bezüglich der Vorgaben keine eigenen Leistungspositionen im LV vorhanden sind, sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Folgende Ausführungsunterlagen werden dem AN vor Baubeginn kostenlos zur Verfügung gestellt:
.
Die Übergabe bzw. Übernahme der Ausführungsunterlagen ist zu protokollieren.
Darüber hinausgehende Unterlagen sind vom AN zu beschaffen.

Die erforderlichen Ausführungsunterlagen und statischen Berechnungen werden dem AN zur Verfügung gestellt.
Die Übergabe bzw. Übernahme der Ausführungsunterlagen ist zu protokollieren.
Darüber hinausgehende Unterlagen sind vom AN zu beschaffen.

Die erforderlichen Ausführungsunterlagen und statischen Berechnungen werden dem AN vom AG entsprechend dem einvernehmlich zwischen AN, AG und Planern erstellten Planlieferkatalog, welcher aufbauend auf den vom AN vorgelegten Bauzeitplan erstellt wird, rechtzeitig übergeben.

Die Übergabe bzw. Übernahme der Ausführungsunterlagen ist zu protokollieren. Darüber hinausgehende Unterlagen sind vom AN zu beschaffen.

Folgender Planlauf wird festgelegt:
.

Die erforderlichen Ausführungsunterlagen und statischen Berechnungen werden dem AN vom AG entsprechend dem einvernehmlich zwischen AN, AG und Planern erstellten Planlieferkatalog, welcher aufbauend auf den vom AN vorgelegten Bauzeitplan erstellt wird, rechtzeitig übergeben.

Die Übergabe bzw. Übernahme der Ausführungsunterlagen ist zu protokollieren. Darüber hinausgehende Unterlagen sind vom AN zu beschaffen.

Folgender Planlauf wird festgelegt:
1) Planungsbüro erstellt einen Vorabzug (Status "E") und dieser wird dem Bau-AN als Plotdatei rechtzeitig vor der Bauausführung des entsprechenden Bauteils gemäß vom AG genehmigtem Auftragnehmerbauzeitplan übermittelt.
2) Der Bau-AN prüft den Vorabzug (im Rahmen der Prüf- und Warnpflicht) und übermittelt allfällige Änderungen bzw. Korrekturvorschläge an das Planungsbüro und den Auftraggeber; die Prüfdauer wird im o.a. Planlieferkatalog einvernehmlich zwischen AN, AG und den Planern festgelegt.
3) Nach Übermittlung der Änderungs- bzw. Korrekturvorschläge erhält der Bau-AN 4 Wochen vor der Bauausführung die freigegebenen Detailpläne (Status "F").
4) In der Projektsanfangsphase ist der AN nicht in die Planprüfung eingebunden. In diesem Fall bezieht sich die Prüf- und Warnpflicht nur auf die Detailpläne Status "F".

Die erforderlichen Ausführungsunterlagen und statischen Berechnungen werden dem AN vom AG entsprechend dem einvernehmlich zwischen AN, AG und Planern erstellten Planlieferkatalog, welcher aufbauend auf dem vom AN vorgelegten Bauzeitplan erstellt wird, rechtzeitig übergeben.

Darüber hinausgehende Unterlagen sind vom AN zu beschaffen.

Der AG führt zur Freigabe der Ausführungsunterlagen einen elektronischen Planlauf durch.

Die gesamte Planprüfung und Planfreigabe erfolgt mit dem System ÖBB-C.DES in digitaler Form. Die erforderliche Einschulung wird durch den AG organisiert, dem AN werden keine Kurskosten weiterverrechnet. Der AN ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die mit dem Planlauf und der Planvidierung befassten Mitarbeiter an diesen Kursen teilnehmen.

Als für die Übernahme des jeweiligen Planes relevantes Datum gilt der Tag, an dem der Plan auf der ÖBB-Planprüfungsplattform bereit gestellt, hochgeladen wird. Der AN hat durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen, dass ihn die Information des Planhochladens über die ÖBB-Planprüfplattform jederzeit erreicht.

Der AN kann sich die Plotdatei herunterladen und in entsprechender Anzahl auf seine Kosten ausplotten lassen. Ein Papierplan über die elektronische Übermittlung hinaus wird dem AN nicht übergeben.

Folgender Planlauf wird festgelegt:
.

Die erforderlichen Ausführungsunterlagen und statischen Berechnungen werden dem AN vom AG entsprechend dem einvernehmlich zwischen AN, AG und Planern erstellten Planlieferkatalog, welcher aufbauend auf den vom AN vorgelegten Bauzeitplan erstellt wird, rechtzeitig übergeben.

Darüber hinausgehende Unterlagen sind vom AN zu beschaffen.

Der AG führt zur Freigabe der Ausführungsunterlagen einen elektronischen Planlauf durch.

Die gesamte Planprüfung und Planfreigabe erfolgt mit dem System ÖBB-C.DES in digitaler Form. Die erforderliche Einschulung wird durch den AG organisiert, dem AN werden keine Kurskosten weiterverrechnet. Der AN ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die mit dem Planlauf und der Planvidierung befassten Mitarbeiter an diesen Kursen teilnehmen.

Als für die Übernahme des jeweiligen Planes relevantes Datum gilt der Tag, an dem der Plan auf der ÖBB-Planprüfungsplattform bereit gestellt, hochgeladen wird. Der AN hat durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen, dass ihn die Information des Planhochladens über die ÖBB-Planprüfplattform jederzeit erreicht.

Der AN kann sich die Plotdatei herunterladen und in entsprechender Anzahl auf seine Kosten ausplotten lassen. Ein Papierplan über die elektronische Übermittlung hinaus wird dem AN nicht übergeben.

Folgender Planlauf wird festgelegt:
1) Planungsbüro erstellt einen Vorabzug (Status "E") und dieser wird dem Bau-AN als Plotdatei rechtzeitig vor der Bauausführung des entsprechenden Bauteils gemäß vom AG genehmigtem Auftragnehmerbauzeitplan übermittelt.
2) Der Bau-AN prüft den Vorabzug (im Rahmen der Prüf- und Warnpflicht) und übermittelt allfällige Änderungen bzw. Korrekturvorschläge an das Planungsbüro und den Auftraggeber; die Prüfdauer wird im o.a. Planlieferkatalog einvernehmlich zwischen AN, AG und den Planern festgelegt.
3) Nach Übermittlung der Änderungs- bzw. Korrekturvorschläge erhält der Bau-AN 4 Wochen vor der Bauausführung die freigegebenen Detailpläne (Status "F").
4) In der Projektsanfangsphase ist der AN nicht in die Planprüfung eingebunden. In diesem Fall bezieht sich die Prüf- und Warnpflicht nur auf die Detailpläne Status "F".

Die Erstellung der erforderlichen Ausführungsunterlagen und Berechnungen hat der AN durchzuführen. Vom AG werden nur Ausschreibungsunterlagen (Entwürfe) erstellt.

Die erforderlichen Ausführungsunterlagen und statischen Berechnungen (auch Schalungs- und Bewehrungspläne) hat der AN herzustellen.
Vom AG werden nur Ausschreibungsunterlagen (Entwürfe) erstellt. Die statischen Berechnungen und Bewehrungspläne sind von einem hiezu befugten Zivilingenieur für Bauwesen prüfen zu lassen. Neben der EDV-Ergebnisliste ist eine Beschreibung des zugrundeliegenden statischen Systems, ein vollständiger Ausdruck der Eingabe und eine genaue Lastaufstellung vorzulegen.

Die für die Konstruktion notwendigen Ergebnisse der elektronischen Berechnung sind in einer gesonderten Aufstellung der Berechnung beizulegen. Die Hauptergebnisse der Berechnung sind durch eine näherungsweise Nachrechnung oder eine entsprechende graphische Darstellung größenordnungsmäßig zu belegen. Statische Berechnungen, die vorstehende Ergänzungen nicht aufweisen, werden zurückgewiesen.
Die Planunterlagen und die statische Berechnung sind vorzulegen an:
.

Die erforderlichen statischen Berechnungen (auch Schalungs- und Bewehrungspläne) hat der AN herzustellen.
Die statischen Berechnungen und Bewehrungspläne sind von einem hiezu befugten Zivilingenieur für Bauwesen prüfen zu lassen. Neben der EDV-Ergebnisliste ist eine Beschreibung des zugrundeliegenden statischen Systems, ein vollständiger Ausdruck der Eingabe und eine genaue Lastaufstellung vorzulegen.

Die für die Konstruktion notwendigen Ergebnisse der elektronischen Berechnung sind in einer gesonderten Aufstellung der Berechnung beizulegen. Die Hauptergebnisse der Berechnung sind durch eine näherungsweise Nachrechnung oder eine entsprechende graphische Darstellung größenordnungsmäßig zu belegen. Statische Berechnungen, die vorstehende Ergänzungen nicht aufweisen, werden zurückgewiesen.
Die Planunterlagen und die statische Berechnung sind vorzulegen an:
.

Die vom AN zu erstellenden Konstruktionsunterlagen werden dem AG entsprechend dem einvernehmlich zwischen AN, AG und Planern erstellten Planlieferkatalog, welcher aufbauend auf den vom AN vorgelegten Bauzeitplan erstellt wird, rechtzeitig übergeben.

Die Übergabe bzw. Übernahme der Ausführungsunterlagen ist zu protokollieren.

Vom AN sind von allen Konstruktionen nach der Aufnahme der Naturmaße die
- Detail-, Werk- und Montagepläne,
- Detailstatik aller Konstruktionsteile, Befestigungs- und Verbindungsmittel, Schweißgründe, Schrauben, Dübel, Ankerstangen etc.,
- Montagestatik sämtlicher Hilfskonstruktionen
- Planung der provisorischen Versteifungen für den Bauzustand unter Beachtung des Baugeländes (Erdreich) und der Anschlussbauteile,
- Planung der Gitterroste, Auflagerwinkel, Geländerstäbe, Rigole (Rinnenabdeckungen) etc.
zu erstellen und in prüffähiger Form vorzulegen.

Sämtliche Unterlagen sind in Abstimmung mit bereits vorliegenden Planunterlagen folgender beteiligter Firmen zu erstellen:

Die zugehörigen statischen Nachweise und Werk- und Detailpläne der gesamten Konstruktion einschließlich aller Sekundärkonstruktionen, Verbindungsmittel, Anschlüsse, etc. sind durch einen staatlich befugten und beeideten Ziviltechniker - nach Wahl und im Auftrag des AN - entweder zu erstellen oder zu bestätigen und in prüffähiger Form vorzulegen. Seitens des AN ist die schriftliche Freigabe sämtlicher Unterlagen beim AG zeitgerecht zu erwirken.

Folgender Planlauf wird festgelegt:
1) Der AN erstellt auf Grundlage der vorliegenden freigegebenen Planungsgrundlagen und in Abstimmung mit oben angeführten Gewerken die erforderliche Statik und Konstruktionsplanung und übermittelt diese mindestens 6 Wochen vor Herstellung an den AG zur Prüfung.
2) Auf Grundlage der Statik und Konstruktionsplanung bzw. Korrekturvorschläge des AG erstellt der AN die Werkplanung und übermittelt diese wiederum an den AG zur Prüfung. Für die Vervielfältigung der vom AG benötigten Planparien hat der AN zu sorgen.

Der AN hat rechtzeitig vor Baubeginn unter Einbindung des AG auf Basis der Vorgaben der Recycling-Baustoffverordnung ein detailliertes Rückbaukonzept für sämtliche abzubrechende Bauwerke (z.B. Gebäude, Anlagen) vorzulegen.

Hierzu stellt der AG dem AN mit den Ausschreibungsunterlagen folgende Unterlagen zur Verfügung:

• Objektbeschreibung gem. ÖNORM B 2251 inkl. Massenabschätzung der Hauptbestandteile gem. ÖNORM B 3151
• Die umfassende Schadstofferkundung gemäß ÖNORM EN ISO 16000-32 oder orientierende Schad- und Störstofferkundung gem. ÖNORM B 3151

Das Rückbaukonzept ist so auszuarbeiten, dass der genaue zeitliche Ablauf und die Art und Weise der Abbrucharbeiten ersichtlich ist.

Es ist weiters auf die statischen Erfordernisse (z.B. evt. Stützmaßnahmen, Deckenunterstellungen) je Gebäude einzugehen und es sind die erforderlichen statischen Nachweise zu führen, dass durch die Abbrucharbeiten keine statisch instabilen Zustände vorliegen und ein gesicherter geordneter Abtrag möglich ist.

Die statischen Nachweise sind durch einen befugten Ziviltechniker zu erbringen.

In diesem Konzept sind alle vom AN vorgesehenen Abfallbehandlungs- und Entsorgungsunternehmen sowie die dafür erforderlichen Transporte anzuführen.

Für den Fall einer nachgeschalteten Trennung siehe 00I1 Umweltbestimmungen.

Der AN hat rechtzeitig vor Baubeginn ein detailliertes Abtragskonzept für sämtliche abzutragende Erdbaumassen vorzulegen.

Das Abtragskonzept ist so auszuarbeiten, dass der genaue zeitliche Ablauf und die Art und Weise der Erdbauarbeiten ersichtlich sind.

Es ist weiters auf die statischen Erfordernisse (z.B. evt. Stützmaßnahmen, Böschungssicherungen) einzugehen.

In diesem Konzept sind alle vom AN vorgesehenen Abfallbehandlungs- und Entsorgungsunternehmen sowie die dafür erforderlichen Transporte anzuführen.

Von den freigegebenen Plänen erhält der AN je 2 Papierausfertigungen und 1 pdf-file.

Von den freigegebenen Plänen erhält der AN 1 pdf-file. Für die Vervielfältigung der vom AN benötigten Planparien hat der AN selbst zu sorgen und die daraus entstehenden Kosten sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Die Anzahl der vom AN einzureichenden Ausführungsunterlagen wird wie folgt festgelegt:
.

Nach Beendigung der Arbeiten, spätestens mit Legung der Schlussrechnung, sind folgende Bestandsunterlagen ohne gesonderte Vergütung vom AN zu erstellen und dem AG zu übergeben:
.

Die Bestandspläne werden vom Planer im Auftrag des AG erstellt.

Zur Aufnahme von unterirdischen Objekten, für welche die geodätische Aufnahme festgelegt wurde, sind der AG (bzw. die ÖBA) sowie der im Auftrag des AG tätige Vermesser rechtzeitig zu informieren.

Die Durchführung allfälliger Änderungen und Ergänzungen zu diesen Plänen sind, soferne diese vom AN ausgelöst wurden (z.B. bei Bauhilfsmaßnahmen, Mängelbehebungen, vom AG genehmigte und zu Lasten des AN durchgeführte Änderungen), vom AN und zu Lasten des AN beim Planer zu bestellen.

Der AN ist für die Prüfung sämtlicher Bestandspläne auf die Übereinstimmung mit der Ausführung und auf die Vollständigkeit verantwortlich und hat dies durch Fertigung des Bestandsplanes zu dokumentieren.

Anschließend sind die Bestandspläne der ÖBA zur Prüfung weiter zu leiten.

Die Fertigung der Bestandspläne hat spätestens mit Legung der Schlussrechnung zu erfolgen.

Der AN ist verpflichtet über die verwendeten Produkte getrennt nach Bereichen eine Liste mit zumindest folgenden Angaben

• Produktname
• Produktbezeichnung
• Hersteller
• Einbauort
• Zuordnung LV-Positionen

und folgende Beilagen nach Erfordernis

• Notwendige Zulassungen und zugehörigen Dokumente, wie in den diversen Normen und Richtlinien verlangt
• CE-Kennzeichen und die dazu gehörige Leistungserklärung falls das Bauprodukt entsprechend der Bauprodukteverordnung einer harmonisierten europäischen Norm (hEN) oder einem europäischen Bewertungsdokument (EAD) zugeordnet ist
• Besondere Angaben für Hochbautechnische Anlagen: Wartungs- und Pflegeanleitungen
• Besondere Angaben für haustechnische- und elektrotechnische Anlagen: Anlagenbuch gemäß ÖVE E 8101
• Besondere Angaben für maschinelle bzw. fördertechnische Anlagen: Anlagenbuch und Ersatzanlagenbuch gemäß ÖVE E 8101

zu führen und dem AG laufend mit dem Baufortschritt, rechtzeitig vor der Ausführung, zu übergeben.

Der AN ist verpflichtet, für folgende sichtbaren Oberflächen Handmuster in entsprechender Anzahl und Größe von ca. 40 x 40 cm, zeitgerecht im Zuge der Werkplanungen zu liefern.

Die Muster gehen in den Besitz des AG über.

Der AG verwendet zur Dokumentation der Projektabwicklung sowie zur Abwicklung des Bauvertrages eine gemeinsame einheitliche Plattform (z.B. MSP, PNW).

Die Inhalte sind insbesondere Besprechungsprotokolle, Beweissicherung, Qualitätsüberwachung, Bautagesberichte, Vertragsfortschreibungsdokumente und Nachweise.

Der AN ist verpflichtet die Projektplattform zu verwenden. Die Kosten für diese Aufwendungen sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Der AN hat die von ihm zu erstellenden Unterlagen in die Projektplattform einzupflegen.

Besprechungsprotokolle werden nicht mehr per E-Mail verteilt sondern sind von der Projektplattform up- und downzuloaden.

Der AN hat durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen, dass ihn die Information über abgelegte, hochgeladene Dokumente auf der Projektplattform jederzeit erreicht.

Die erforderlichen Einschulungen werden vom AG organisiert, dem AN werden keine Kurskosten weiterverrechnet. Der AN ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die mit der Projektplattform befassten Mitarbeiter teilnehmen.

Neben den anderen Ausschreibungsbestandteilen wird das Modell als native Datei sowie als IFC Datei(en) zur Verfügung gestellt und kann als Unterstützung der Kalkulation herangezogen werden.
Im Sinne der Ö-Norm B 2118 (Punkt 5.1.3 Reihenfolge Vertragsbestandteile) wird das Modell lit c zugeordnet.

Ergänzend zum definierten Übergabeumfang auf konventionellem Wege (zB Prüfzeugnisse, Erst-, Konformitäts-, Eignungsprüfungen, Herstellerzertifikate, Abnahmeprüfungen, Baustoffuntersuchungen, Produktlisten) gilt zusätzlich:
Die Mitwirkung des AN-Bau im Rahmen der BIM-Methodik in Bezug auf die Datenlieferung hat in strukturierter Form zu erfolgen. Die vom AN-Bau gem. Festlegungen (AIA, BAP, Projekthandbuch etc.) zu liefernden Inhalten (BIM-Fach- und Teilmodelle, Dokumente aus der Qualitätssicherung etc.), müssen ohne zusätzlichen Bearbeitungsaufwand beim AG (ÖBB, Planer, ÖBA) in das Gesamtmodell integrierbar sein.

Werkplanungen, die durch den Bieter zu erstellen sind (wo explizit erwähnt, als BIM Teilmodell), sind als BIM Teilmodelle zu erstellen und nativ sowie IFC Datei im Sinne eines as-built-Modells zu liefern.
Sollten Werks-, Montage- und Detailplanungen in konventioneller Form gefordert sein, so sind diese am Bauteil in der IFC-Datei zu verlinken.

Sofern für BIM keine gesonderten Positionen im Leistungsverzeichnis vorgesehen sind, sind die Aufwendungen mit den Positionen der Baustellengemeinkosten abgegolten.

Abrechnung in Building Information Modeling (BIM)
Das dem AN-Bau übergebene BIM-Modell enthält die Klassifizierung IfcClassificationReference) "BIM-Abrechnung".
Für Bauteile, die im BIM-Modell als "BIM-Abrechnung" "ja" klassifiziert sind gilt, dass die Mengenermittlung modellbasiert erfolgt ist.
Daher erfolgt auch die Abrechnung dieser Bauteile über das BIM-Abrechnungsmodell auf Basis der Modellmengen (Nettomengen).
Durchrechnungsmodalitäten wie sie in den jeweiligen Werkvertragsnormen beschrieben sind, werden für diese Bauteile nicht berücksichtigt.
Es wird ausdrücklich vereinbart, dass in diesem Fall für diese Positionen die herkömmliche Aufmaßermittlung entfällt.

Weiterführende Festlegungen zur BIM-Abrechnung sind baustellenspezifisch den AIA, BAP bzw. Projekthandbuch zu entnehmen.

Seitens des bauausführenden AN können gerne tiefergehende Vorschläge zur beiderseitigen Abrechnungsvereinfachung unterbreitet werden, die in der Ausführungsphase seitens AG auf Durchführbarkeit überprüft und allenfalls einvernehmlich implementiert werden.

Das Wochenprogramm wird vom AN spätestens bis Donnerstag 13:00 Uhr für die folgende Arbeitswoche an den AG übergeben. Das Wochenprogramm hat die Wochenvorschau in Kalendertagen und getrennt nach Objekten, Bauteilen oder Gewerken zu beinhalten und ist für die betreffende Woche allein sowie mit Vor- und Nachläufer in einer dreiwöchigen Übersicht darzustellen.

Für die Ausführung der vertragsgemäßen Leistungen sind folgende Zwischentermine einzuhalten:

Für die Ausführung der vertragsgemäßen Leistungen sind folgende pönalisierten Zwischentermine einzuhalten:

Die Arbeiten auf der Baustelle sind in folgendem Zeitraum zu unterbrechen:

Für die Stillliegezeiten bzw. Ab- und erneuter Antransport der erforderlichen Baugeräte, Maschinen usw. erfolgt keine gesonderte Vergütung.
Für Arbeitspausen, die im Zusammenhang mit Feiertagen entstehen, erfolgt jedenfalls keine gesonderte Vergütung.

Für die Ausführung der vertragsgemäßen Leistungen ist folgender Endtermin einzuhalten:

Bei Überschreitungen der Termine von vereinbarten Gleissperren wird eine Vertragsstrafe in der Höhe von EUR je angefangener Stunde festgelegt.

Bei Überschreitungen der Frist für Langsamfahren wird eine Vertragsstrafe in der Höhe von EUR je angefangenem Kalendertag festgelegt.

Bei Überschreiten eines pönalisierten Zwischentermines gemäß 00D154 wird folgende Vertragsstrafe pro angefangenem Kalendertag festgelegt.

Bei Überschreiten des vertraglich vereinbarten Endtermins wird eine Vertragsstrafe in der Höhe von 0,5 Promille der Auftragssumme (inkl. Umsatzsteuer) pro angefangenem Kalendertag festgelegt.

Bei Überschreiten des vertraglichen Endtermins wird eine Vertragsstrafe von EUR pro angefangenem Kalendertag festgelegt.

Baustellenzufahrten sind vorhanden. Baustraßen und -wege, die darüber hinaus notwendig werden, sind herzustellen und auf Baudauer zu erhalten. Dafür dürfen nur Materialien verwendet werden, die nicht Abfall (iSd AWG) sind. Davon ausgenommen sind im Bauvorhaben angefallene, technisch geeignete Bodenaushubmaterialien oder Bodenbestandteile sowie im Zuge des Bauvorhabens durch den AN hergestellte Recycling-Baustoffe.
Die Kosten hierfür und für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes, sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Baustellenzufahrten sind nicht vorhanden und werden nach Positionen der Baustellengemeinkosten des Leistungsverzeichnisses vergütet. Baustraßen und -wege, die notwendig werden, sind herzustellen und auf Baudauer zu erhalten. Dafür dürfen nur Materialien verwendet werden, die nicht Abfall (iSd AWG) sind. Davon ausgenommen sind im Bauvorhaben angefallene, technisch geeignete Bodenaushubmaterialien oder Bodenbestandteile sowie im Zuge des Bauvorhabens durch den AN hergestellte Recycling-Baustoffe.
Die Kosten hierfür und für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes, sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Ein Konzept über die Benützung öffentlicher Straßen und Wege für alle Transporte sowie ein Konzept über die Regelung des internen Baustellenverkehrs ist vor Baubeginn mit dem AG und den betroffenen Gemeinden abzustimmen. Dieses Konzept ist in weiterer Folge für den AN selbst und auch für seine Lieferanten, Subunternehmer etc. bindend. Erschwernisse aus der Einhaltung dieser Regelung werden nicht gesondert vergütet.

Die rechtzeitige Beschaffung aller Behördengenehmigungen sowie die Erfüllung aller Behördenauflagen für die Schwertransporte, Straßensperren usw. ist Sache des AN, ebenso die Absicherung sämtlicher Risiken. Alle daraus entstehenden Kosten gelten mit den Einheitspreisen als abgegolten.

Das Erstellen eines Logistikplanes (Materialan- und abtransporte, Gerätedisposition), in Abstimmung mit dem AG, unter Einbeziehung der betrieblichen Gegebenheiten, ist Sache des AN.

Das Erstellen eines Logistikplanes (Materialan- und abtransporte, Gerätedisposition), in Abstimmung mit dem AN, unter Einbeziehung der betrieblichen Gegebenheiten, ist Sache des AG.

Anschlussmöglichkeit für Wasser ist (im Rahmen gegebener Anschlussdaten, welche vom AN zu erheben sind) vorhanden.
Die Kosten für den Wasserverbrauch hat der AN zu tragen.

Anschlussmöglichkeit für Wasser ist nicht vorhanden.
Die Kosten für die Herstellung der Anschlüsse und den Verbrauch bzw. für eine sonstige Wasserversorgung sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Anschlussmöglichkeit für Strom ist (im Rahmen gegebener Anschlussdaten, welche vom AN zu erheben sind) vorhanden.
Die Kosten für den Stromverbrauch hat der AN zu tragen.

Anschlussmöglichkeit für Strom ist nicht vorhanden.
Die Kosten für die Herstellung der Anschlüsse und den Verbrauch bzw. für eine sonstige Energieversorgung sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Der Auftragnehmer hat rechtzeitig vor Ausführung der Leistungen im Einvernehmen mit dem Eigentümer/den Eigentümern bzw. der Verwaltung eine schriftliche Zustandsfeststellung von gefährdeten Bauwerken, sowie Straßen und Ver- und Entsorgungsleitungsanlagen usw. mit entsprechender Fotodokumentation zu verfassen und diese dem AG in Kopie zu übergeben.

Sofern im Leistungsverzeichnis hierfür keine gesonderten Positionen vorhanden sind, sind die Aufwendungen mit den Positionen der Baustellengemeinkosten abgegolten.

Der Auftragnehmer hat rechtzeitig vor Ausführung der Leistungen im Einvernehmen mit dem Eigentümer/den Eigentümern bzw. der Verwaltung eine schriftliche Zustandsfeststellung von gefährdeten Bauwerken, sowie Straßen und Ver- und Entsorgungsleitungsanlagen usw. mit entsprechender Fotodokumentation zu verfassen und diese dem AG in Kopie zu übergeben.

Die Angaben über den Zustand der gefährdeten Anlagen haben von einem Sachverständigen mit entsprechender Befugnis zu erfolgen.

Sofern im Leistungsverzeichnis hierfür keine gesonderten Positionen vorhanden sind, sind die Aufwendungen mit den Positionen der Baustellengemeinkosten abgegolten.

Die Beweissicherung von folgenden Objekten wurde vom AG durchgeführt (liegt bei der Projektleitung auf).

Darüber hinausgehende Beweissicherungen sind durch den AN auf eigene Kosten durchzuführen. Ein Protokoll über das Ergebnis ist dem AG ggf. zu übergeben.

Die (geo-)hydrologische Beweissicherung wird vom AG durchgeführt.

Der Bereich der Gleise umfasst nicht nur den Gefahrenraum, den Sicherheitsraum, den Bedienungsraum und den Gefahrenbereich der Oberleitung, sondern darüber hinaus sämtliche Räume neben, über oder unter Gleisen, in denen Gefährdungen für eingesetzte Arbeitskräfte oder für den sicheren Bahnbetrieb entstehen können. Der Auftragnehmer hat sicher zu stellen, dass im Bereich von Gleisen die von ihm und/oder seinem Subunternehmer und/oder Zulieferer eingesetzten Arbeitskräfte neben den gesetzlich erforderlichen Mindestanforderungen an die persönliche Schutzausrüstung gemäß den Arbeitnehmerschutzvorschriften folgende Schutzkleidung verwenden:

Bei Begehungen (ohne manuelle Tätigkeit) sowie Besichtigungen im Bereich von Gleisen:

Warnkleidung gem. ÖNORM EN ISO 20471 (Klasse 2 – Oberkörper mind. Warnweste) und

Sicherheitsschuhe O3 B ohne Zehenschutzkappe, knöchelumfassend.

Bei Arbeiten im Bereich von Gleisen:

Warnkleidung gem. ÖNORM EN ISO 20471 (Klasse 3 – Hose lang, Oberkörper mind. T-Shirt od. Warnweste) und

Sicherheitsschuhe O3 C ohne Zehenschutzkappe, Stiefel halbhoch.

Bei Begehungen auf Baustellen im Bereich von Gleisen:

Warnkleidung gem. ÖNORM EN ISO 20471 (Klasse 2 – Oberkörper mind. Warnweste) und

Sicherheitsschuhe S3 B mit Zehenschutzkappe, knöchelumfassend.

Bei Arbeiten auf Baustellen im Bereich von Gleisen:

Warnkleidung gem. ÖNORM EN ISO 20471 (Klasse 3 – Hose lang, Oberkörper mind. T-Shirt od. Warnweste) und

Sicherheitsschuhe S3 C mit Zehenschutzkappe, Stiefel halbhoch.

Es wird darauf hingewiesen, dass Arbeiten im Bereich von Gleisen und unter Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes durchzuführen sind.

Es wird darauf hingewiesen, dass Arbeiten unter Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes, insbesondere des Kundenservices, durchzuführen sind.

Es wird darauf hingewiesen, dass Arbeiten im Bereich von Gleisen und unter Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes, insbesondere des Kundenservices, durchzuführen sind.

Es wird darauf hingewiesen, dass Arbeiten im Gefahrenbereich eingeschalteter Hochspannungsanlagen und -leitungen (Oberleitungen, Speiseleitungen, 55kV und 110kV Bahnstromübertragungsleitungen) durchzuführen sind.

Sofern Arbeiten im Gefahrenbereich von spannungsführenden Teilen erfolgen, sind die zum Einsatz kommenden Baugeräte entsprechend dem Regelwerk 12.01 - Elektrobetriebsvorschrift EL 52 zu erden.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bestehende Kabelwege im unmittelbaren Baubereich (erdverlegte Kabel, etc.) in Betrieb zu erhalten sind. Alle daraus entstehenden Erschwernisse sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Eingesetztes Personal im Bereich von nicht öffentlichen Bahnanlagen, bei welchen eine räumliche Trennung zu den Gefahren des Bahnbetriebes einschließlich der Gefahren des Bahnstromes nicht vorhanden ist, muss gültige Erlaubniskarten besitzen. Zustimmungserklärungen werden nur in Ausnahmefällen (z.B. Ausfall eines vom AN eingeplanten Mitarbeiters mit Erlaubniskarte, der zur Abwicklung der Baustelle unabdingbar ist oder wenn kein Schulungstermin verfügbar – schriftliche Bestätigung erforderlich) zur zeitgerechten Abwicklung der Baustelle ausgestellt.

Erlaubniskarten werden durch die ÖBB-Infrastruktur AG ausgestellt und sind mit maximal zwei Jahren ab Ausstellungsdatum befristet gültig. Für die dafür erforderlichen Schulungen hat der Auftragnehmer auf eigene Kosten zu sorgen (nähere Informationen siehe infrastruktur.oebb.at). Bei der Beantragung wird überprüft, ob die entsprechende Ausbildung (Verhalten im Gefahrenraum von Gleisen und Bahnstromanlagen) vorhanden ist.

Eingesetztes Personal im Bereich von nicht öffentlichen Bahnanlagen, bei welchen eine räumliche Trennung zu den Gefahren des Bahnbetriebes einschließlich der Gefahren des Bahnstromes nicht vorhanden ist, muss gültige Erlaubniskarten besitzen. Zustimmungserklärungen werden nur in Ausnahmefällen (z.B. Ausfall eines vom AN eingeplanten Mitarbeiters mit Erlaubniskarte, der zur Abwicklung der Baustelle unabdingbar ist oder wenn kein Schulungstermin verfügbar – schriftliche Bestätigung erforderlich) zur zeitgerechten Abwicklung der Baustelle bzw. in den unten angeführten Bereichen ausgestellt.

Erlaubniskarten werden durch die ÖBB-Infrastruktur AG ausgestellt und sind mit maximal zwei Jahren ab Ausstellungsdatum befristet gültig. Für die dafür erforderlichen Schulungen hat der Auftragnehmer auf eigene Kosten zu sorgen (nähere Informationen siehe infrastruktur.oebb.at). Bei der Beantragung wird überprüft, ob die entsprechende Ausbildung (Verhalten im Gefahrenraum von Gleisen und Bahnstromanlagen) vorhanden ist.

Erfordernis von Zustimmungserklärungen:

Dem Auftragnehmer werden in folgenden Bereichen anwesende geschulte Eisenbahnbedienstete zur Verfügung gestellt.

Der Auftragnehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass für alle in diesen Bereichen tätigen Leute sowie allfällige Subunternehmer und Zulieferanten und deren Leute Zustimmungserklärungen ausgestellt werden, sofern nicht Erlaubniskarten vorgewiesen werden können. Die Zustimmungserklärungen werden durch

ausgestellt.

Arbeiten, die im Beisein der ÖBA oder sonstiger AG-Vertreter zu erfolgen haben (z.B. laufende Qualitätskontrollen, Ausmaßermittlungen, Baubesprechungen), sind tunlichst während der Regelarbeitszeit dieser Mitarbeiter durchzuführen.

Als Regelarbeitszeit der ÖBA wird festgelegt:
.

Als Regelarbeitszeit sonstiger AG-Mitarbeiter wird festgelegt:
.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die gegenständlichen Arbeiten gleichzeitig mit den Arbeiten ablaufen werden.

Bei Erschwernissen und Behinderungen, die aus oben genannten Umständen entstehen, werden Mehrkostenforderungen nicht anerkannt.

Der AN hat zur Verhinderung von Verklausungen, Auskolkungen von Brücken u.ä. einen wirksamen Hochwasserdienst einzurichten. Es erfolgt hierfür keine gesonderte Vergütung. Sind infolge eines drohenden Hochwassers Sicherungsmaßnahmen erforderlich, sind diese - ausgenommen bei Gefahr in Verzug - mit dem AG vorweg abzustimmen und werden gesondert vergütet.

Sind Arbeiten im Überflutungsgebiet eines Gewässers durchzuführen, gilt folgende Risikoteilung:

Das Ereignis, ab dem die Risikoteilung Platz greift, ist generell das -jährliche Hochwasser.

Der Pegel bzw. die Höhenmarke wird bei angebracht und mit m ü.A. festgelegt.

Sobald der angegebene Pegelstand bzw. die Messmarke des Hochwassers überschritten wurde, übernimmt der AG die Kosten aus allen Schäden, die infolge des Hochwassers entstehen.

Schäden, die bei Wasserständen beim Bezugspegel bzw. der Messmarke unterhalb bzw. auf Höhe des Risiko-Wasserstandes auftreten, werden vom AG nicht übernommen und sind vom AN ohne gesonderte Vergütung zu beseitigen.

Die Überschreitung des Risikowasserstandes am Bezugspegel bzw. der Messmarke ist mit Datum und Uhrzeit im Bautagesbericht zu vermerken und es ist der AG unverzüglich davon zu verständigen. Nach Abklingen des Hochwassers ist das Ausmaß der eventuellen Schäden am Bauwerk von AG und AN gemeinsam schriftlich festzuhalten.

Sind Arbeiten im Überflutungsgebiet eines Gewässers durchzuführen, gilt folgende Risikoteilung:

Der Pegel bzw. die Höhenmarke wird bei angebracht und liegt höhenmäßig .

Sobald der angegebene Pegelstand bzw. die Messmarke des Hochwassers überschritten wurde, übernimmt der AG die Kosten aus allen Schäden die infolge des Hochwassers entstehen.

Schäden, die bei Wasserständen beim Bezugspegel bzw. der Messmarke unterhalb bzw. auf Höhe des Risiko-Wasserstandes auftreten, werden vom AG nicht übernommen und sind vom AN ohne gesonderte Vergütung zu beseitigen.

Die Überschreitung des Risikowasserstandes am Bezugspegel bzw. der Messmarke ist mit Datum und Uhrzeit im Bautagesbericht zu vermerken und es ist der AG unverzüglich davon zu verständigen. Nach Abklingen des Hochwassers ist das Ausmaß der eventuellen Schäden am Bauwerk von AG und AN gemeinsam schriftlich festzuhalten.

Ein Rettungs- und Brandschutzkonzept wurde vom AG erstellt und liegt den Ausschreibungsunterlagen bei.
Dieses Grundkonzept legt die notwendigen Maßnahmen als Mindestanforderungen für eine Rettung und Brandbekämpfung fest und ist vom AN als Arbeitgeber auf den Einzelfall und den tatsächlichen Erfordernissen anzupassen. Die Erstellung eines individuellen Rettungs- und Brandschutzkonzeptes hat durch den AN zu erfolgen.
Der AN ist zur Einhaltung des Rettungs- und Brandschutzkonzeptes verpflichtet.

Sämtliche Aufwendungen, Erschwernisse und Auflagen welche aus den Vorgaben des Rettungs- und Brandschutzkonzeptes resultieren, und für welche bezüglich der Vorgaben keine eigenen Leistungspositionen im LV vorhanden sind, sind mit den Einheitspreisen abgegolten.
Darunter fallen auch die Lieferungen aller für die Rettung und Brandbekämpfung erforderlichen Einrichtungen, Geräte und Betriebsmittel, insbesondere Löschgeräte und Löschmittel (auch solche, die gegebenenfalls Feuerwehren, etc. zur Verfügung zu stellen sind) sowie das Bereitstellen von Gerüsten, Beleuchtungen, Lagerflächen- und Container, usw.

Der AN hat sich ab seiner Bauvorbereitung laufend mit sämtlichen Einsatzorganisationen ins Einvernehmen zu setzen. Die Kosten für üblicherweise zu erwartende zusätzliche Auflagen sind mit den angebotenen Einheitspreisen abgegolten.

Sprengarbeiten im Gefährdungsbereich der Bahn dürfen nur in Zugspausen oder Gleissperren durchgeführt werden. Ein allenfalls erforderliches abgeschalteten der Oberleitung ist mit dem AG zeitgerecht vor Durchführung der Sprengarbeiten abzustimmen.

Es dürfen nur hochunempfindliche (HU) Zünder bzw. nicht elektrische Zünder (Stoßwellenzünder) verwendet werden.

Für die Ausführung der vertragsgemäßen Leistungen sind folgende Abschaltzeiten an den 110/55kV Bahnstromleitungen vorgesehen:

Soweit die Bereitstellung von Produkten oder Teilen davon (zB Ersatzteile, Material) beinhaltet oder mitumfasst ist, hat der AN den AG unverzüglich über absehbare (gemäß Vertrag zulässige) Änderungen oder (die Vertragserfüllung gefährdende) Liefereinschränkungen (z.B. aufgrund mangelnder Verfügbarkeit, Abkündigungen) solcher Produkte bzw. deren Teile im Sinne eines Obsoleszenzmanagements schriftlich zu informieren sowie ihm geeignete und wirtschaftlich zumutbare Alternativen aufzuzeigen.

Alle wie immer gearteten Erschwernisse, welche bei der Leistungserbringung durch in den Ausschreibungsunterlagen angeführte Einbauten und Freileitungen entstehen sowie Vorkehrungen und Maßnahmen zum Schutz von Einbauten und Freileitungen, die im Einvernehmen mit dem jeweiligen Leitungsträger zu treffen sind, sind mit den Einheitspreisen abgegolten.

Pressungen unter bestehenden Gleisanlagen sind mindestens 5 Wochen vor der beabsichtigten Durchführung beim AG nachweislich anzumelden. Werden die angekündigten Termine nicht eingehalten, sind vom AN die dem AG daraus erwachsenden Kosten (z.B. für Langsamfahrstellen) zu ersetzen. Weiters sind die Bestimmungen des Regelwerkes Unterbau-Geotechnik, Kapitel Rohrdurchlässe und Leitungsquerungen einzuhalten.

Der AN ist zur Führung von Bautagesberichten in Entsprechung der ÖNORM B 2118, Pkt. 6.2.7.3.2 verpflichtet. Diese haben dem Muster auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Bauabwicklung" zu entsprechen. Dem AN steht die Verwendung eigener Vorlagen frei, sofern die Inhalte mindestens jenen des Musters entsprechen.

ÖBB-fremde Personen, die sich im Baustellenbereich aufhalten, haben eine Identifikationskarte mit sich zu führen, welche von außen gut sichtbar zu tragen ist.

Diese Identifikationskarte ist durch den AN zu erstellen und beinhaltet folgende Informationen:
- Name der Firma
- Lichtbild
- Name und Funktion des Trägers
- Unterschrift des Bauleiters

Gegen Aufforderung ist die Sozialversicherungskarte vorzulegen.

Personen, die ohne Identifikationskarte angetroffen werden, werden durch den AG bzw. dessen Vertreter von der Baustelle verwiesen.

Vom AG beigestelltes Personal unter Kostentragung des AG (AdB, Triebfahrzeugführer, Schaltantragsteller, Sicherungsaufsicht, Sicherungsposten, usw) hat der AN spätestens 21 Tage vor dem Bedarf direkt bei den zuständigen Stellen anzufordern.
Mehrkosten aus einer Verzögerung in der Bestellung gehen zu Lasten des AN.

Folgendes Personal wird vom AG beigestellt:

Der AN überträgt der ÖBB-Infrastruktur AG und allen mit ihr im Konzernverband gesellschaftsrechtlich verbundenen Unternehmen für jegliches mit der Baustelle in Verbindung stehende Bildmaterial das zeitlich und geografisch uneingeschränkte Werknutzungsrecht für alle bekannten Verwertungsarten.

Für den unmittelbaren Baubereich (Bahntrasse) werden dem AN Querprofilaufnahmen des Urgeländes zur Verfügung gestellt. Diese Aufnahmen bilden die Grundlagen für die Abrechnung. Beide Vertragspartner haben das Recht innerhalb von 4 Wochen nach Übergabe der Querprofilaufnahmen weitere signifikante Zwischenprofile gemeinsam aufzunehmen.
Ohne gesonderte Vergütung sind die Aufnahmen des Urgeländes vom AN zu ergänzen, sofern die Angaben für die Abrechnung nicht ausreichen.

Dem AN wird vom AG vor Baubeginn ein in der Natur abgesteckter Baustellenbereich übergeben. Die Übergabe findet in einer gemeinsamen Begehung vor Ort statt. Der AN ist während der gesamten Baudauer für den Erhalt und die Kennzeichnung der Punkte verantwortlich. Bei Verlust der Punkte hat der AN diese unaufgefordert durch ein befugtes Vermessungsbüro wiederherzustellen.

Sind bei den Punkten des Baustellenbereiches katastrale Grenzpunkte betroffen gilt bei Bahngrundgrenzen zusätzlich das RW 17.07, Bahngrundgrenzen und Liegenschaftstechnik.

Dem AN wird rechtzeitig vor Baubeginn ein Baustellennetz samt Kennzeichnung im Gelände übergeben. Der AN hat dieses Baustellennetz zu versichern.

Die Lage der Vermessungsfixpunkte und der Punktabstand sind zwischen dem Vermesser AN und Vermesser AG einvernehmlich festzulegen. Alle Messungen haben sich auf dieses Baustellennetz zu beziehen, geeignete Kontrollen sind seitens des Vermesser AN einzubauen.

Sollten aufgrund der Bautätigkeit einzelne Punkte verlorengehen oder Differenzen im Netz auftreten, so ist dies dem AG rechtzeitig zu melden, damit gegebenenfalls das Baustellennetz seitens des Vermesser AG ergänzt wird. Bei Verschulden seitens AN, hat der AN die Kosten hierfür zu tragen.

Grundlage für die Erstellung eines Baustellennetzes bildet das RW 17.01.01, Referenzsysteme und infraRASTER.

Zur Festhaltung auftretender Setzungen und Verschiebungen der Widerlager und Pfeiler sind vom AN ohne gesonderte Vergütung Messbolzen zu setzen.
Je Pfeiler ist mind. 1 Messbolzen etwa 1 m über Gelände zu setzen.
Je Widerlager sind mind. 2 Messbolzen an der Widerlagervorderseite und mind. 1 Messbolzen an der Flügelmauer, ebenfalls ca. 1 m über Gelände, zu setzen.
Die Messbolzen werden unmittelbar nach der Errichtung des entsprechenden Bauteils gesetzt und einnivelliert (Nullmessung).

Während der Bauzeit werden durch den Vermesser des AG Kontrollmessungen durchgeführt.

Sämtliche Bauabsteckungen sind in Eigenverantwortung und auf Kosten des AN durchzuführen.

Die Vermessungsarbeiten sind von einem befugten Vermessungsbüro (Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen oder technischen Büro für Vermessungswesen oder gleichwertiges) oder durch firmeninterne qualifizierte Vermessungs-Fachkräfte durchzuführen. Diese firmeninternen Vermessungs-Fachkräfte müssen ihre fachliche Qualifikation nachweisen: Techniker vor Ort mindestens als Vermessungstechniker und der Leiter der Vermessungsarbeiten mindestens als Vermessungsfachtechniker. Von den firmeninternen Vermessungs-Fachkräften ist zusätzlich ein Referenzprojekt im vergleichbaren Umfang des gegenständlichen Bauvorhabens vorzulegen.

Durch den AN sind für sämtliche vorgesehenen Überprüfungen der höhengerechten Lage und Ebenheit (BA, UP, TS, BT-Bahn u.dgl.) Protokolle für die profilweise Abnahme- u. Kontrollprüfungen gemäß Vorgaben des AG zu erstellen und dem AG vorzulegen.

Werden die o.a. Abnahmen bzw. die zugehörigen Protokolle durch den AN nicht erstellt und übergeben, werden diese Leistungen durch den AG-Vermesser durchgeführt und die zugehörigen Kosten sind durch den AN zu tragen.

Mit einer weiteren Überbauung darf erst nach Vorlage der positiven Kontrollprüfungen (Verdichtungsnachweise) und positiven Abnahmeprüfungen (Protokolle der höhengerechten Lage und Ebenheit) bzw. nach Freigabe durch den AG begonnen werden.

Die Gleis- und Weichenhauptpunkte werden in Lage (koordinativ) und Höhe vom AG erstmalig geodätisch abgesteckt. Die Absteckdaten (Koordinaten, Höhe und Polygonpunkte) werden dem AN nachweislich übergeben.
Allenfalls erforderliche Zwischenpunkte sind vom AN abzustecken.
Die abgesteckten Punkte sind noch vor Inangriffnahme der Bauarbeiten durch den AN zu versichern.
Sollten die vom AG abgesteckten Punkte entfernt werden, so hat der AN für die Wiederherstellung zu sorgen.

Die geodätische Absteckung der Gleis- und Weichenhauptpunkte in Lage (koordinativ) und Höhe ist vom AN durchzuführen. Die erforderlichen Absteckdaten (Koordinaten, Höhe und Polygonpunkte) werden dem AN nachweislich übergeben.

Die Vormessung / Soll-Ist-Vergleich (Ermittlung der Korrekturwerte) für die Herstellung der neuen Lage und Höhe wird seitens des AG durchgeführt. Die ermittelten Messwerte (Korrekturwerte) werden vor Ort angeschrieben und dem AN nachweislich übergeben. Sollten die seitens des AG abgesteckten Punkte und/oder angeschriebenen Werte entfernt werden, so hat der AN für die Wiederherstellung zu sorgen.

Die Vormessung / Soll-Ist-Vergleich (Ermittlung der Korrekturwerte) für die Herstellung der neuen Lage und Höhe ist seitens des AN durchzuführen. Die Absteckwerte werden dem AN nachweislich übergeben.

Um die Genauigkeit der Lage und Höhe von Gleisen und/oder Weichen festzustellen, hat der AN im Beisein des AG eine Pfeilhöhenmessung durchzuführen und deren Ergebnisse in einem Pfeilhöhenbild festzuhalten sowie ein Nivellement durchzuführen und zu protokollieren.
Die gegenseitige Höhenlage und die Überhöhung der Gleise und/oder Weichen hat der AN im Beisein des AG durch eine Querneigungsmessung festzustellen und in einem Überhöhungsbild festzuhalten.
Diese Protokolle sind auch Grundlage der Übernahme.

Um die Genauigkeit der Lage und Höhe von Gleisen und/oder Weichen festzustellen, wird der AG eine Pfeilhöhenmessung durchführen und deren Ergebnisse in einem Pfeilhöhenbild festhalten sowie ein Nivellement durchführen und protokollieren.
Die gegenseitige Höhenlage und die Überhöhung der Gleise und/oder Weichen wird der AG durch eine Querneigungsmessung feststellen und in einem Überhöhungsbild festhalten.
Diese Protokolle sind auch Grundlage der Übernahme.

Um die Genauigkeit der Lage und Höhe von Gleisen und/oder Weichen festzustellen, hat der AN im Beisein des AG eine Langsehnenmessung, ein Nivellement und eine Querneigungsmessung durchzuführen und deren Ergebnis zu protokollieren.
Dieses Protokoll ist auch Grundlage der Übernahme.

Um die Genauigkeit der Lage und Höhe von Gleisen und/oder Weichen festzustellen, wird der AG eine Langsehnenmessung, ein Nivellement und eine Querneigungsmessung durchführen und deren Ergebnis protokollieren.
Dieses Protokoll ist auch Grundlage der Übernahme.

Um die Genauigkeit der Lage und Höhe von Gleisen und/oder Weichen festzustellen, hat der AN im Beisein des AG eine geodätische Kontrollmessung durchzuführen und deren Ergebnis zu protokollieren.
Dieses Protokoll ist auch Grundlage der Übernahme.

Um die Genauigkeit der Lage und Höhe von Gleisen und/oder Weichen festzustellen, wird der AG eine geodätische Kontrollmessung durchführen und deren Ergebnis protokollieren.
Dieses Protokoll ist auch Grundlage der Übernahme.

Mehr- oder Minderkostenforderungen sind elektronisch in prüffähiger Form über die Plattform ProVia (www.provia.at) einzureichen.

Abrechnungsvereinbarung sind elektronisch in prüffähiger Form über die Plattform ProVia (www.provia.at) einzureichen.

Informationen zur Zustimmung, wie die Nennung von Subunternehmern, Änderungen des Personaleinsatzes usw sind dem Auftraggeber über die Plattform ProVia (www.provia.at) zu übermitteln.

Informationen wie die Änderung der Vertretungsbevollmächtigten, Änderungen im Unternehmen des Auftragnehmers usw sind dem Auftraggeber über die Plattform ProVia (www.provia.at) zur Kenntnis zu bringen.

Value Engineering ist grundsätzlich zulässig. Es gilt die RVS 10.02.13 „Value Engineering für Infrastrukturbauten, Ausgabe 01.01.2017“ mit folgenden Ergänzungen/Änderungen:

Ein Value Engineering (alternativer Ausführungsvorschlag des AN zum Bau-Soll) erfordert die Initiative des AN. Diese Initiative muss keine innovative Komponente enthalten.

Die vom AN zu übermittelnden Unterlagen haben zumindest folgendes zu enthalten, ausgenommen eine Ausarbeitung durch den AG wird einvernehmlich vereinbart:

(1) Darstellung der Abweichung zum Bau-Soll; insbesondere ausführliche Darstellung der Auswirkungen der Abweichung auf Sicherheit, Qualität, Dauerhaftigkeit, Lebenszykluskosten, Bescheidlage, Nachbarbaulose, Bauprogramm, Bauzeit, Sicherungspaket, Planungskosten, interne Aufwendungen bei AN und AG, die Gleitung, Emissionen, sowie sonstige Folgekosten;

(2) Darstellung der Risiken und allfälliger Risikoverschiebungen (z.B.: Planungsrisiko, erhöhtes Ausführungsrisiko, Baugrundrisiko);

(3) Verbindliches prüffähiges Angebot mit garantierter Angebotssumme, Mehr- und Minderkosten auf Preisbasis, Preiskomponenten und Mengen- und Leistungsansätzen des Vertrages sowie der durch die Abweichung entstehenden Kostenersparnis sowohl in der Sphäre des AN als auch in der Sphäre des AG.

Das Value Engineering hat von Seiten des AN so zeitgerecht zu erfolgen, dass mind. 4 Wochen vor Bauausführung die neuen Planunterlagen ausführungsreif vorliegen. Für das gesamte Value Engineering Prozedere ist mit einem Zeitraum von mind. 2-4 Monaten (Anmeldung bis Beauftragung) zu rechnen.

Jede Ausführungsänderung wird rechtlich im Sinne von 6.3.3 der ÖNORM B 2118 behandelt, d. h. sämtliche im Vertrag festgelegten Bestimmungen für die Alternativen gelten auch für die Ausführungsänderungen; das sind insbesondere garantierte Angebotssumme, Übernahme sämtlicher mit der Änderung verbundenen erhöhten Risiken, Durchführung allfälliger zusätzlicher Behördenverfahren durch den AN unter Leitung des AG u. dgl.

Die Festlegung von Pauschalen, anstatt der garantierten Angebotssumme für die Leistung, ist möglich.

Der dem AN zustehende Anteil der Kostenersparnis ist anteilig dem Baufortschritt abzurechnen.

Kommt es im Rahmen der Umsetzung des Value Engineerings zu weiteren Einsparungen, welche über die zum Zeitpunkt der Beauftragung definierte Einsparung hinausgehen, so werden diese gemäß Pkt. 7 der RVS 10.02.13 ebenfalls 50:50 geteilt.

Anstelle der Vorbemerkung 00E1 drittletzter Absatz gilt:

Als Preisbasis für die Umrechnung veränderlicher Preise gilt der Monat . Angaben zur Angebotsfrist und Preisbasis auf dem Deckblatt des Leistungsverzeichnisses gelten nicht.

Für die Preisumrechnung aller Preisanteile werden die Indexwerte der Arbeitskategorie "Baugewerbe oder Bauindustrie" aus den vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus herausgegebenen "Baukostenveränderungen" herangezogen.

Für die Preisumrechnung des Anteils "Lohn" wird der Indexwert "Lohn" der Arbeitskategorie "Baugewerbe oder Bauindustrie" aus den vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus herausgegebenen "Baukostenveränderungen" herangezogen.

Für die Preisumrechnung des Anteils "Sonstiges" wird der Indexwert "Sonstiges" der Arbeitskategorie "Baugewerbe oder Bauindustrie" aus den vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus herausgegebenen "Baukostenveränderungen" herangezogen.

Für den Leistungsteil 01 wird für alle Preisanteile der von der Statistik Austria herausgegebene Baukostenindex für Oberleitungsbau herangezogen.

Für den Leistungsteil 02 gelten für alle Preisanteile Festpreise.

Für die Leistungsgruppen LG Nr. 01 bis 22, 25 bis 29, 32 bis 36, 41 bis 42, 45 bis 51, 53, 58, 90 und 98 der Standardisierten Leistungsbeschreibung Verkehr und Infrastruktur (LB-VI) erfolgt für den Anteil "Sonstiges" die Preisumrechnung nach den gleich lautenden Subindizes der von der Statistik Austria herausgegebenen Baukostenindizes für Straßenbau, Brückenbau und Siedlungswasserbau, wobei die Indizes für die Leistungsgruppen 09 und 13 bis 15 nur im Baukostenindex für Siedlungswasserbau veröffentlicht werden.

Die Preisumrechnung der LG 31 und 43 der LB-VI erfolgt für den Anteil "Sonstiges" nach den Subindizes der von der Statistik Austria herausgegebenen Baukostenindizes für Straßenbau, Brückenbau und Siedlungswasserbau bezogen auf Unterleistungsgruppen:

Die Preisumrechnung der Leistungsgruppen 23, 37, 40, 44, 52, 55, 57, 62 bis 78, 91 und 92 der LB-VI erfolgt für den Anteil "Sonstiges" nach den ua Subindizes der von der Statistik Austria herausgegebenen Baukostenindizes für Straßenbau, Brückenbau und Siedlungswasserbau:

Die Preisumrechnung aller sonstigen LBs sowie sonstiger Leistungsgruppen der LB-VI erfolgt nach dem Indexwert der Arbeitskategorie "Baugewerbe oder Bauindustrie" aus den vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus herausgegebenen "Baukostenveränderungen".

Für alle Preisanteile werden die vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus herausgegebenen "Baukostenveränderungen" für herangezogen.

Für den Anteil "Lohn" werden die vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus herausgegebenen "Baukostenveränderungen" für herangezogen.

Für den Anteil "Sonstiges" werden die vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus herausgegebenen "Baukostenveränderungen" für herangezogen.

Der gegenständliche Leistungsgegenstand ist mittels EDV abzurechnen. Es ist die hierfür geltende ÖNORM A 2063-1 einschließlich dem Datenträgeraustausch anzuwenden.
Wird für die Abrechnung kein Datenträger seitens des AN zur Verfügung gestellt, oder kann er mangels ÖNORM-Gerechtheit (auch nach Verbesserungsaufforderung) nicht verarbeitet werden, so wird der Mehraufwand für die Ausmaß- und Rechnungsprüfung von der betreffenden Rechnung einbehalten.
Der Bieter haftet für die Qualität seiner Daten und hält den AG, im Fall eines Virenbefalles des Datenträgers, schadlos.

Der AN ist verpflichtet, im Rahmen der Abrechnung an der Erfüllung der Anforderungen des AG hinsichtlich der Gliederung in Co-Aufträge (wirtschaftliche Einheiten) und Vorgänge (bauwirtschaftliches Controlling) mitzuwirken. Dies bedeutet insbesondere, dass bereits die Ausmaßblätter und die Mengenberechnung der Gliederung des AG entsprechen müssen. Entfällt eine Position auf mehrere Co-Aufträge oder Vorgänge, sind die Teilansätze je Co-Auftrag oder Vorgang in gesonderten Ausmaßblättern auszuweisen. Die fehlende Angabe der Co-Auftragsnummer oder Vorgangsnummer bedeutet eine mangelhafte Rechnungslegung.

Die wirtschaftlichen Einheiten (CO-Auftragsnummern gemäß System ÖBB-SAP) für das gegenständliche Projekt lauten wie folgt:

Die Schlussrechnung ist binnen 3 Monaten nach Übernahme der Leistung durch den AG vom AN vorzulegen. Im Falle des Verzuges bei der Rechnungslegung hat der AN ein Pönale von 0,02 Promille der Schluss- bzw. Teilschlussrechnungssumme (inkl. USt.) pro Kalendertag, mindestens jedoch EUR 100,-- pro Kalendertag, zu leisten.

Die Vorlage von Teilschlussrechungen ist nicht zulässig.

Der AN ist berechtigt für übernommene Teilleistungen eine Teilschlussrechnung zu legen.

Die Zahlungsfrist beträgt bei Teilschluss- und Schlussrechnungen 60 Tage.

Wird als Sicherstellung durch den AN ein Haftbrief verwendet, hat dieser dem Musterhaftbrief auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Sicherstellungen" zu entsprechen.
Betreffend akzeptierter Institute für Haftbriefe wird auf das Dokument „Kriterien für erhaltene Garantien“ auf der Plattform ProVia unter "Service / ÖBB Erklärungen, Nachweise, Muster / Sicherstellungen" verwiesen.

Vom AG wird ein Sachverständiger für Beton beigezogen, der die Betonarbeiten (Versuche, Betonzusammensetzung, Herstellung, Verarbeitung, Nachbehandlung, Erst- und Konformitätsprüfungen) begleitend überwacht und die Identitätsprüfungen durchführt.

Vom AN sind der ÖBA bzw. dem Betonsachverständigen alle erforderlichen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

Bei Stahlkonstruktionen werden folgende Prüfungen vom Auftraggeber im Herstellerwerk durchgeführt:

• Startbesprechung im Herstellerwerk mit Abstimmung aller die Durchführung der Arbeiten betreffenden Punkte
• Prüfung nach Abschluss aller Stahlbauarbeiten jedes Bauteils

Die Prüfbereitschaft ist durch den Auftragnehmer schriftlich mindestens 1 Woche vor dem Prüftermin dem Auftraggeber bekanntzugeben. Es sind mindestens 2 Termine zur Auswahl durch den Auftraggeber zu nennen. Ausgangs- und Endpunkt für die Ermittlung der Reisekosten ist die Einbaustelle der Stahlkonstruktion. Die Entfernung und die Reisezeit mittels Kraftfahrzeug werden mit einem gängigen Routenplaner ermittelt und sind Grundlage der Berechnung. Bei der Wahl der Berechnungsmethode ist die kürzeste Zeit heranzuziehen.

Je Prüftermin werden die im Folgenden angeführten Kosten und Aufwendungen für das Prüforgan dem Auftragnehmer in Rechnung gestellt. Es ist von einer Person auszugehen:

• Prüfzeit im Herstellerwerk pauschal: 4 Stunden zuzüglich tatsächlicher Wartezeiten
• Reisezeit
• km-Geld für Hin- bzw. Rückreise mit dem Kraftfahrzeug
• Kosten öffentliche Verkehrsmittel
• Flugkosten (Flugticket und Gebühren)
• Nächtigungskosten bei einer Prüfung mit einer Gesamtdauer (Reisezeit, Prüfung im Herstellerwerk, Wartezeiten) über 12 Stunden

Kostensätze:

• Arbeitszeit Mo bis Sa: EUR 165.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit Mo bis Sa: EUR 110.-- je Stunde
• Arbeitszeit So und Feiertag: EUR 275.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit So und Feiertag: EUR 185.-- je Stunde
• Nächtigung: EUR 110.-- je Nächtigung
• km-Geld: EUR 0,50 je km
• Kostenersatz öffentliche Verkehrsmittel: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten
• Kostenersatz Flugticket und Gebühren: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten

(Überstundenzuschläge und Tagesgebühren sind in den Kostensätzen enthalten)

Bei Stahlkonstruktionen werden folgende Prüfungen vom Auftraggeber im Herstellerwerk durchgeführt:

Die Prüfbereitschaft ist durch den Auftragnehmer schriftlich mindestens 1 Woche vor dem Prüftermin dem Auftraggeber bekanntzugeben. Es sind mindestens 2 Termine zur Auswahl durch den Auftraggeber zu nennen. Ausgangs- und Endpunkt für die Ermittlung der Reisekosten ist die Einbaustelle der Stahlkonstruktion. Die Entfernung und die Reisezeit mittels Kraftfahrzeug werden mit einem gängigen Routenplaner ermittelt und sind Grundlage der Berechnung. Bei der Wahl der Berechnungsmethode ist die kürzeste Zeit heranzuziehen.

Je Prüftermin werden die im Folgenden angeführten Kosten und Aufwendungen für das Prüforgan dem Auftragnehmer in Rechnung gestellt. Es ist von einer Person auszugehen:

• Prüfzeit im Herstellerwerk pauschal: Stunden zuzüglich tatsächlicher Wartezeiten
• Reisezeit
• km-Geld für Hin- bzw. Rückreise mit dem Kraftfahrzeug
• Kosten öffentliche Verkehrsmittel
• Flugkosten (Flugticket und Gebühren)
• Nächtigungskosten bei einer Prüfung mit einer Gesamtdauer (Reisezeit, Prüfung im Herstellerwerk, Wartezeiten) über 12 Stunden

Kostensätze:

• Arbeitszeit Mo bis Sa: EUR 165.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit Mo bis Sa: EUR 110.-- je Stunde
• Arbeitszeit So und Feiertag: EUR 275.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit So und Feiertag: EUR 185.-- je Stunde
• Nächtigung: EUR 110.-- je Nächtigung
• km-Geld: EUR 0,50 je km
• Kostenersatz öffentliche Verkehrsmittel: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten
• Kostenersatz Flugticket und Gebühren: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten

(Überstundenzuschläge und Tagesgebühren sind in den Kostensätzen enthalten)

Beim Oberflächenschutz von Metall werden folgende Prüfungen vom Auftraggeber im Herstellerwerk durchgeführt:

• Startbesprechung im Herstellerwerk mit Abstimmung aller die Durchführung der Arbeiten betreffenden Punkte
• Prüfung Oberflächenvorbereitung jeder Bauteil
• Prüfung 1. Grundbeschichtung jeder Bauteil

Die Prüfbereitschaft ist durch den Auftragnehmer schriftlich mindestens 1 Woche vor dem Prüftermin dem Auftraggeber bekanntzugeben. Es sind mindestens 2 Termine zur Auswahl durch den Auftraggeber zu nennen. Ausgangs- und Endpunkt für die Ermittlung der Reisekosten ist die Einbaustelle der Stahlkonstruktion. Die Entfernung und die Reisezeit mittels Kraftfahrzeug werden mit einem gängigen Routenplaner ermittelt und sind Grundlage der Berechnung. Bei der Wahl der Berechnungsmethode ist die kürzeste Zeit heranzuziehen.

Je Prüftermin werden die im Folgenden angeführten Kosten und Aufwendungen für das Prüforgan dem Auftragnehmer in Rechnung gestellt. Es ist von einer Person auszugehen:

• Prüfzeit im Herstellerwerk pauschal: 2 Stunden zuzüglich tatsächlicher Wartezeiten
• Wartezeit zwischen Prüfung Oberflächenvorbereitung und Prüfung 1. Grundbeschichtung, sofern diese in einem Prüftermin erfolgen, maximal bis zum Erreichen der Normalarbeitszeit von 8 Stunden je Arbeitstag
• Reisezeit
• km-Geld für Hin- bzw. Rückreise mit dem Kraftfahrzeug
• Kosten öffentliche Verkehrsmittel
• Flugkosten (Flugticket und Gebühren)
• Nächtigungskosten bei eintägiger Prüfung mit einer Gesamtdauer (Reisezeit, Prüfung im Herstellerwerk, Wartezeiten) über 12 Stunden bzw. zwischen den einzelnen Prüftagen bei mehrtägigen Prüfterminen

Kostensätze:

• Arbeitszeit Mo bis Sa: EUR 110.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit Mo bis Sa: EUR 90.-- je Stunde
• Arbeitszeit So und Feiertag: EUR 185.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit So und Feiertag: EUR 150.-- je Stunde
• Nächtigung: EUR 110.-- je Nächtigung
• km-Geld: EUR 0,50 je km
• Kostenersatz öffentliche Verkehrsmittel: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten
• Kostenersatz Flugticket und Gebühren: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten

(Überstundenzuschläge und Tagesgebühren sind in den Kostensätzen enthalten)

Beim Oberflächenschutz von Metall werden folgende Prüfungen vom Auftraggeber im Herstellerwerk durchgeführt:

Die Prüfbereitschaft ist durch den Auftragnehmer schriftlich mindestens 1 Woche vor dem Prüftermin dem Auftraggeber bekanntzugeben. Es sind mindestens 2 Termine zur Auswahl durch den Auftraggeber zu nennen. Ausgangs- und Endpunkt für die Ermittlung der Reisekosten ist die Einbaustelle der Stahlkonstruktion. Die Entfernung und die Reisezeit mittels Kraftfahrzeug werden mit einem gängigen Routenplaner ermittelt und sind Grundlage der Berechnung. Bei der Wahl der Berechnungsmethode ist die kürzeste Zeit heranzuziehen.

Je Prüftermin werden die im Folgenden angeführten Kosten und Aufwendungen für das Prüforgan dem Auftragnehmer in Rechnung gestellt. Es ist von einer Person auszugehen:

• Prüfzeit im Herstellerwerk pauschal: Stunden zuzüglich tatsächlicher Wartezeiten
• Wartezeit zwischen Prüfung Oberflächenvorbereitung und Prüfung 1. Grundbeschichtung, sofern diese in einem Prüftermin erfolgen, maximal bis zum Erreichen der Normalarbeitszeit von 8 Stunden je Arbeitstag
• Reisezeit
• km-Geld für Hin- bzw. Rückreise mit dem Kraftfahrzeug
• Kosten öffentliche Verkehrsmittel
• Flugkosten (Flugticket und Gebühren)
• Nächtigungskosten bei eintägiger Prüfung mit einer Gesamtdauer (Reisezeit, Prüfung im Herstellerwerk, Wartezeiten) über 12 Stunden bzw. zwischen den einzelnen Prüftagen bei mehrtägigen Prüfterminen

Kostensätze:

• Arbeitszeit Mo bis Sa: EUR 110.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit Mo bis Sa: EUR 90.-- je Stunde
• Arbeitszeit So und Feiertag: EUR 185.-- je Stunde
• Reisezeit und Wartezeit So und Feiertag: EUR 150.-- je Stunde
• Nächtigung: EUR 110.-- je Nächtigung
• km-Geld: EUR 0,50 je km
• Kostenersatz öffentliche Verkehrsmittel: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten
• Kostenersatz Flugticket und Gebühren: EUR 1.-- je aufgewendetem Euro nach tatsächlichen Kosten

(Überstundenzuschläge und Tagesgebühren sind in den Kostensätzen enthalten)

Der AN ist verpflichtet für die verwendeten Produkte und jeweiligen Bauteile entsprechende Nachweise, der Klassifizierung lt. ÖN EN13501-Teil1 - Brandverhalten von Bauprodukten, an den AG zu übergeben.

Es ist für sämtliche Teile der Leistung eine Übernahme in einem (Gesamtübernahme) vorgesehen.

Folgende Leistungen werden nach deren Fertigstellung übernommen (Teilübernahme):

Die Gewährleistungsfrist endet 3 Jahre nach Unterzeichnung der über die Gesamtübernahme aufgenommenen Niederschrift.

Für die restlichen Teile der Leistung ist eine Übernahme in einem vorgesehen.

Bezüglich der Berechtigung eine Teilschlussrechnung vorzulegen, wird auf ULG E2 verwiesen.

Die Gewährleistungsfrist für den kompletten Korrosionsschutz beträgt entsprechend der RVS 15.05.11, Pkt 9 fünf Jahre. Weiters gelten die Bestimmungen des Pkt 9 hinsichtlich Mangelfreiheit des Korrosionsschutzes.

Beweist der Auftragnehmer, dass ihm an einem dem Auftraggeber nicht am Vertragsgegenstand selbst erwachsenen Sach- oder Vermögensschaden weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, so ist seine Haftung bei einer Auftragssumme (bei Rahmenverträgen bei einer Auftragssumme des vom Schaden betroffenen Abrufs)

• bis EUR 12,5 Mio mit EUR 5 Mio,

• über EUR 12,5 Mio mit 40 % der Auftragssumme, maximal jedoch EUR Mio

je Schadensfall begrenzt.

Teile der Leistung werden nach der Fertigstellung durch den AG an Dritte übergeben. Der AG behält sich deshalb vor, anlässlich dieser Übergabe die zu diesem Zeitpunkt noch bestehenden Forderungen aus diesem Vertrag (insbesondere Gewährleistungsansprüche und Schadenersatz) an Dritte (z.B. verbundene Gesellschaften der ÖBB, Bund, Gemeinde) zu zedieren.

Für die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Leistungen wird vom AG folgendes Material an den nachfolgend angegebenen Orten beigestellt:

Vom AN zu erbringende Leistungen:
- ggf. fördern zur Baustelle
- ggf. lagern im Einvernehmen mit der ÖBA
- fördern zur Einbaustelle
- Transport der leeren Paletten zum oa Ort
Die Menge und der Bedarfszeitpunkt sind einvernehmlich unter Berücksichtigung der Lieferfristen festzulegen.
Die Übergabe bzw. Übernahme ist zu protokollieren.
Sonst erforderliches Material ist vom AN beizustellen.

Für die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Leistungen wird vom AG folgendes Material an den nachfolgend angegebenen Orten beigestellt:

Vom AN zu erbringende Leistungen:
- abladen
- ggf. fördern zur Baustelle
- ggf. lagern im Einvernehmen mit der ÖBA
- fördern zur Einbaustelle
- Transport der leeren Paletten zum oa Ort
Die Menge und der Bedarfszeitpunkt sind einvernehmlich unter Berücksichtigung der Lieferfristen festzulegen.
Die Übergabe bzw. Übernahme ist zu protokollieren.
Sonst erforderliches Material ist vom AN beizustellen.

Für die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Leistungen wird vom AG folgendes Material beigestellt:

Die Beistellung erfolgt waggonverladen im Bahnhof .
Vom AN zu erbringende Leistungen:
- abladen
- ggf. fördern zur Baustelle
- ggf. lagern im Einvernehmen mit der ÖBA
- fördern zur Einbaustelle
Die Menge und der Bedarfszeitpunkt sind einvernehmlich unter Berücksichtigung der Lieferfristen festzulegen.
Die Übergabe bzw. Übernahme ist zu protokollieren.
Sonst erforderliches Material ist vom AN beizustellen.

Für die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Leistungen wird vom AG folgendes Material beigestellt:
.
Die Beistellung erfolgt waggonverladen direkt an der Einbaustelle.
Es ist vom AN abzuladen.
Die Menge und der Bedarfszeitpunkt sind einvernehmlich unter Berücksichtigung der Lieferfristen festzulegen.
Die Übergabe bzw. Übernahme ist zu protokollieren.
Sonst erforderliches Material ist vom AN beizustellen.

Für die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Leistungen wird vom AG folgendes Material an den nachfolgend angegebenen Orten beigestellt:

Folgende Vorgangsweise gilt als vereinbart:
1) Rechtzeitig vor dem Bedarfszeitpunkt, im Regelfall bei Baustellenübergabe, gibt der AG das Produkt, den Lieferanten, die Ansprechperson beim Lieferanten und die Lieferfrist bekannt.
2) Der Bedarf ist vom AN mengen- und terminmäßig festzulegen und dem AG mitzuteilen.
3) Die Bestellung beim Lieferanten erfolgt durch den AG auf Basis der AN-Angaben.
4) Die exakte Abstimmung von (Teil)Liefermenge, Liefertermin, Einlieferungsstelle, Übernahmezeiten und übernehmender AN-Mitarbeiter erfolgt durch den AN direkt mit dem Lieferanten.
5) Die Übernahme des angelieferten Materials erfolgt durch den AN. Er hat die Waren unverzüglich zu untersuchen und bei Bedenken gegen die Ware den AG unverzüglich davon zu informieren.
6) Ein Lieferscheingleichstück mit der Bestätigung der Übernahme ist an den AG weiterzuleiten. Es bildet die Grundlage der Zahlung an den Lieferanten.

Sonst erforderliches Material ist vom AN beizustellen.

Für die vom AG beigestellten Materialien sind folgende Lieferfristen und Mengenbeschränkungen je Zeiteinheit in den Rahmenverträgen zu beachten:

Rückgewonnene Oberbaustoffe sind versandbereit auf Eisenbahnwagen zu verladen bzw. nach Weisung der ÖBA zu lagern.
Bezeichnete auszubauende Stoffe kommen im Baustellenbereich zum Wiedereinbau. Schienen sind diesfalls mittels Trennscheibe zu schneiden.

Unbeschadet allfälliger sonstiger gesetzlicher Bestimmungen hat der AN, wenn sich der Arbeitsbereich (auch Zufahrten) in der Nähe von Wohngebäuden befindet, wirkungsvolle Maßnahmen gegen übermäßige Erschütterungs-, Lärm-, Geruchs- und Staubentwicklung zu treffen.

Die unten angeführten Nachweise sind bis spätestens 14 Tage vor dem erstmaligen Wegschaffen dem AG ohne Aufforderung zu übermitteln.

Für erlaubnispflichtige AN gemäß § 24a Abs 1 AWG 2002 gilt:
Der AN hat den Nachweis der Erlaubnis für die Sammlung bzw. Behandlung von Abfällen gemäß § 24a AWG 2002 (aktueller Auszug aus dem EDM-Portal) zu erbringen.
Für den Fall der Auftragserbringung in Form einer Arbeitsgemeinschaft, hat jeder Partner der Arbeitsgemeinschaft, in dessen Namen eine Sammler- bzw. Behandlertätigkeit durchgeführt wird, eine Erlaubnis für die Sammlung bzw. Behandlung von Abfällen gemäß § 24a AWG 2002 vorzulegen.
Für AN die für einzelne Abfallarten keine Erlaubnis zur Sammlung oder Behandlung gemäß § 24a AWG 2002 besitzen und sich nicht als erlaubnisfreier AN gemäß § 24a Abs 2 AWG 2002 deklarieren gilt:
Der AN hat einen Abfallsammler und -behandler zu beauftragen und dafür zu sorgen, dass die Abfälle mit dem Wegschaffen in das Eigentum des Abfallsammlers und -behandlers, welcher die Erlaubnis zur Sammlung oder Behandlung gemäß § 24a AWG 2002 besitzt, übergehen und der Abfallsammler und -behandler den AG von allen verwaltungsrechtlichen Pflichten im Bereich des Abfallrechts entbindet.

Für erlaubnisfreie AN gemäß § 24a Abs 2 AWG 2002 gilt:
AN, die der Erlaubnispflicht gemäß § 24a Abs 1 AWG 2002 nicht unterliegen und daher keine Erlaubnis zur Sammlung oder Behandlung gemäß §24a Abs 1 AWG 2002 benötigen, haben sich als solche zu deklarieren sowie dem AG einen Nachweis für die Erlaubnis zur Sammlung oder Behandlung gemäß § 24a AWG 2002 des vom AN vorgesehenen Abfallsammler und -behandler vorzulegen (zB aktueller Auszug aus EDM-Portal).

Die gesetzes- und vertragskonforme Sammlung und Behandlung von nicht gefährlichen und gefährlichen Abfällen auf Basis von Wiegescheinen ist nachzuweisen. Keine Wiegescheine sind erforderlich bei der zulässigen Verwertung von Bodenaushubmaterial.

Für sämtliche zur Abrechnung gelangende weggeschaffte (gem. Abfallnachweisverordnung - Herkunft, Art, Menge, Verbleib), oder im Baulos verführte und wiedereingebaute Abfälle (gem. Bundesabfallwirtschaftsplan – Verwertung bei Erdbaumaßnahmen oder Maßnahmen zur Bodenrekultivierung) sind die Entsorgungsnachweise/Dokumentationen (ua Wiegeschein, Einbauinformation) mit Einreichung der zugehörigen Teilrechnung/Teilschlussrechnung/Schlussrechnung vorzulegen.

Die Entsorgungsnachweise/Dokumentationen müssen zusätzlich jedenfalls in digitaler maschinenlesbarer Form gemäß Vorlage „Zusammenstellung Abfälle bei Projekten“ (xlsx-Format und pdf-Format) übermittelt werden. Die Vorlage ist auf der Plattform ProVia unter "Service / Download / Erklärungen, Nachweise, Muster / Bauabwicklung“ verfügbar.

Die Vorlage dieser Entsorgungsnachweise/Dokumentationen ist Leistungsbestandteil.

Somit werden Abrechnungsmengen für weggeschaffte oder in den Baulosen verführte und wiedereingebaute Abfälle nur gegen Vorlage der entsprechenden Entsorgungsnachweise/Dokumentationen vergütet.

Für den Fall, dass keine Rechnungslegung bis zum Jahresende erfolgt, sind sämtliche Entsorgungsnachweise/Dokumentationen bis spätestens 31.01. des Folgejahres, ohne Aufforderung durch den AG, vom AN oder dessen Subunternehmer vorzulegen.

Die für den Rückbau festgelegten Hauptbestandteile sind gemäß Recycling-Baustoffverordnung im Zuge des Abbruchs gemäß Rückbaukonzept vom AN voneinander zu trennen.

Ebenso sind die identifizierten Schad- und Störstoffe sowie etwaige gefährliche Abfälle und Baustellenabfälle durch den AN getrennt zu entfernen.

Nach Entfernen der Schad- und Störstoffe hat eine Begehung und Freigabe mit einer vom AG beauftragten befugten Fachperson oder Fachanstalt oder rückbaukundigen Person zu erfolgen, um die erfolgte Entfernung der Schad- und Störstoffe zu bestätigen (Freigabeprotokoll). Bei Linienbauwerken ist diese Vorgehensweise nicht erforderlich.

Vom AN ist im Baustelleneinrichtungsplan die Örtlichkeit der Trenneinrichtungen darzustellen (z.B. Mulden, Container).

Bei einer nachgeschalteten Trennung (nicht vor Ort) ist zum Nachweis der Trennung in einer Sortieranlage der Vertrag des AN mit dem Behandler vorzulegen, mit welchem die nachgeschaltete Trennung beauftragt wurde.

Der AN oder dessen Subunternehmer als Übernehmer des gefährlichen Abfalls oder des (gefährlichen oder nicht gefährlichen) POP-Abfalls hat den Begleitschein vorzubereiten, insbesondere hat er die laufende Nummer, die Abfallart, den Abfallcode, das R/D-Verfahren, und die Gesamtschätzmenge je Abfallart am Begleitschein einzutragen.

Die tatsächlich angefallenen Mengen sind im Zuge der Entsorgungsnachweise gemäß 00 I1 22 zu übermitteln.

Als Übergeber des gefährlichen Abfalls oder des (gefährlichen oder nicht gefährlichen) POP-Abfalls ist der Abfallersterzeuger (ÖBB-Infrastruktur AG GLN 9008390019832 oder ÖBB-Immobilienmanagement GmbH GLN 9008390187029) einzutragen.

Das Feld Transporteur ist hierfür nicht auszufüllen, da es sich nur um eine rechtliche Übernahme des gefährlichen Abfalls oder des (gefährlichen oder nicht gefährlichen) POP-Abfalls des AN oder dessen Subunternehmers handelt und hierbei der gefährliche Abfall noch nicht bewegt wird.

Als Übernehmer ist der AN oder dessen Subunternehmer mit der zugehörigen GLN einzutragen.

Dieser Begleitschein ist vor dem erstmaligen Wegschaffen vom AG als Übergeber und vom AN oder dessen Subunternehmer (vom berechtigten Sammler- oder Behandler gemäß § 24a AWG 2002) als Übernehmer zu unterschreiben. Damit erfolgt der Eigentumsübergang des gefährlichen Abfalls oder des (gefährlichen oder nicht gefährlichen) POP-Abfalls. Eine Kopie des Begleitscheines ist zur Aufbewahrung im Bauakt dem AG zu übergeben.

Wird auf der Baustelle Munition oder dergleichen gefunden, so hat der AN die Arbeiten im Gefährdungsbereich sofort einzustellen und die ÖBA sowie die zuständigen Behörden zu verständigen.

Beim Auftreten von kontaminiertem Material hat der AN den AG zu verständigen. Der AG veranlasst dann die Beprobung des Materials nach DepVO idgF. und die Einstufung mittels Grundlegender Charakterisierung (Qualität und Menge). Weiters wird auf die Einhaltung der geltenden Grundwasserschutzverordnung im Sinne des Wasserrechtsgesetzes hingewiesen. Damit ist zumindest eine kontinuierliche organoleptische Beurteilung des Aushubmaterials auf Zuordnung zu Deponieklassen etc. verbunden.

Die Entsorgung der im Boden angetroffenen Verunreinigungen, die vom AN im Zuge des Baugeschehens verursacht wurden, werden vom AG nicht vergütet.

Für Aushub-, Abtrags-, Ausbruchs- und Abbruchsmaterial, das aufgrund der Deponieverordnung und der chemischen Untersuchung in Österreich keine Deponiemöglichkeit gegeben ist, werden die anfallenden Entsorgungskosten (z.B. Aussortierung, Zwischenlagern, Vorbehandeln) des AN entsprechend den erforderlichen Aufwendungen unter Anwendung der Regiepositionen vom AG getragen. Der AN ist jedoch verpflichtet, die Entsorgung im Einvernehmen mit dem AG zu planen und durchzuführen. Die Entscheidung über die Art der Entsorgung dieses Materials behält sich der AG vor.

Die Grundlegende Charakterisierung des Aushub-, Abtrags-, Ausbruchs- und Abbruchsmaterials gemäß Deponieverordnung und Bundesabfallwirtschaftsplan veranlasst der AG. Der AN hat die Verständigungspflicht, wenn das Aushub-, Abtrags-, Ausbruchs- und Abbruchsmaterial nicht den Kriterien der grundlegenden Charakterisierung entspricht und wenn eine Änderung in der Deponieklassifizierung eintritt. Dem AG ist ein angemessener Zeitraum einzuräumen, um eine Überprüfung durch einen Sachverständigen des AG durchführen zu können.

Die baugeologische und geotechnische Baugrunddokumentation der Tunnelbauarbeiten, der Arbeiten für die Schächte und der Abtragsarbeiten der Voreinschnitte wird vom AG durchgeführt. Für alle übrigen Aushub-, Abtrags-, Abbruch- und Bohrarbeiten ist das angetroffene Material seitens des AN gemäß den einschlägigen ÖNORMEN zu klassifizieren und nach Lage und Schichtstärke darzustellen.

Der Baubetrieb ist derart zu gestalten, dass die Deponieklasse des Aushub-, Abtrag- und Ausbruchsmaterials (soweit dies durchführbar ist) nicht nachteilig verändert wird. Als "nicht durchführbar" wird z.B. die Trennung des unvermeidlichen Spritzbetonrückpralles vom Ausbruchsmaterial gesehen. Als "durchführbar" wird jedenfalls die Trennung des bewehrten Ortsbrustspritzbetons und des Abbruchmaterials der Innenulmen und von temporären Sohlgewölben vom Ausbruchsmaterial bzw. vom Sohlschüttmaterial angesehen.

Für vom AN gelieferte Materialien, welche abfallrechtlich dem Bundesabfallwirtschaftsplan (BAWP) unterliegen, sind vom AN die entsprechenden erforderlichen Nachweise und Beurteilungen gemäß BAWP auf seine Kosten zu veranlassen und dem AG unaufgefordert vorzulegen.

Für vom AN gelieferte Recycling-Baustoffe ist nachzuweisen, dass sie sämtlichen Bestimmungen der Recycling-Baustoffverordnung bzw. des BAWP entsprechen. Für vom AN gelieferte Komposte und Komposterden ist nachzuweisen, dass sie sämtlichen Bestimmungen der Kompostverordnung entsprechen.

Der Einbau jeglicher Art von Schlackenmaterial (z.B: Stahlwerkschlacke, Hochofenschlacke) ist nicht zulässig. Ebenso ist der Einbau von Rückständen aus der Abfallverbrennung ohne Produktstatus nicht zulässig.

Der AN wird dem AG alle notwendigen Informationen und Daten, die der AG zur Erfüllung seiner gesetzlichen Berichtspflichten (insbesondere Geschäfts- und Nachhaltigkeitsberichte) benötigt, auf Verlangen ohne Verzug zur Verfügung stellen. Das betrifft insbesondere Informationen und Daten hinsichtlich der Einhaltung der ESG-Environment/Social/Governance-Kriterien, Auskünfte in Bezug auf die CSRD - Corporate Sustainability Reporting Directive mit den dazugehörigen ESRS - European Sustainability Reporting Standards, die EU-Taxonomie-VO und andere nationale und EU-weite Nachhaltigkeitsregelungen.

Der AN hat spätestens vier Wochen vor dem erstmaligen Beginn von Asbestarbeiten (Abbruch oder Sanierung) dem AG die Aufnahme in die Liste der ermächtigten Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber bekannt zu geben.